Tschö Forschungssemester

Donnerstag, 23. März 2017

Da sich das laufende Semester dem Ende nähert, rückt allmählich die neue Spiel- bzw. Lehrzeit in den Fokus – für mich in diesem Jahr ein besonderer Wechsel, denn damit endet auch mein erstes Forschungssemester. Die Zeit seit dem 1. Oktober war durchaus ereignis- und auch ertragreich, neben dem längeren Aufenthalt in der Vila Sul, der Residenz des Goethe-Instituts in Salvador, stand vor allem die Arbeit an Nach Obama (offizieller Erscheinungstermin: 6. April) im Vordergrund. Nun aber geht die Aufmerksamkeit wieder in Richtung des akademischen Alltags und genau dazu sind in den letzten Tagen doch einige interessante Texte erschienen, die ich hier zu Archivzwecken einlagere. Kommentare und Hinweise auf weitere Materialien zu den Themen sind sehr willkommen.

1. Die Krise der Klugen – Wissenschaft und/in der Öffentlichkeit

Mal wieder führt die Politikwissenschaft eine Debatte um ihren eigenen Anspruch, Sichtbarkeit und Wirkung (von „Sinn“ spreche ich hier mal nicht). Das ist nicht neu, gab es zum Beispiel bereits im letzten Jahr („Fach ohne Ausstrahlung“) und wird von der DVPW auch ordentlich dokumentiert (vgl. hier). Nun wähnt Carlo Masala in der Zeit das Fach gleich ganz auf dem Rückzug und Manuel Hartung weitet die Thematik auf weitere Fächer aus und schließt auch die Studierenden in die Krisendiagnose ein.

In ihrer März-Ausgabe klinkt sich nun ich die Zeitschrift für Politikwissenschaft in die Debatte um Unser Fach Politikwissenschaft ein und versammelt mehrere Beiträge im Rahmen der Forums-Rubrik. Ich selbst verbinde die Diskussionen gerne mit dem pracademics-Begriff aus dem US-amerikanischen Kontext, zuletzt etwa im Nachgang zur Wahl von Donald Trump, als sich viele Wissenschaftler/innen geradezu gierig auf Weblogs als weapon of choice in der öffentlichen Debatte gestürzt haben (vgl. hier).

Ergänzung: In eine ähnliche Richtung zielt auch der Leitartikel von Heike Schmoll in der FAZ vom 1.4.2017. Unter der (Print-)Überschrift Wo bleibt der Mut? kritisiert sie Hochschullehrer und -leitungen, „das hohe Gut der Wissenschaftsfreiheit“ zu ignorieren, bzw. auf dem Altar des New Public Management zu opfern. In Gefahr sei daher die freie Wissenschaft, „gerade in Zeiten des Populismus und der einfachen Wahrheiten, in denen es nur ein kleiner Schritt von der „Lügenpresse“ zur „Lügenwissenschaft“ ist (online ist der Text übrigens direkter überschrieben mit („Professoren, mischt Euch endlich wieder ein!“).

2. Die Hölle der Hausarbeiten

Chef-Bolognakritiker Stefan Kühl ergänzt seine lose Folge von Beobachtungen aus der Hochschulwelt mit einem Text zur Frage „Warum wissenschaftliches Schreiben weiter nötig ist“ (FAZ vom 23. März, (noch) nicht online). Ein zentraler Punkt ist der „faktische Ausschluss von Hausarbeiten“ durch die systematische Überlastung der Studierenden mit Modul- und Modulteilprüfungen. Zitat: „Mit einer Mischung aus Multiple-Choice-Klausuren, mündlichen Prüfungen, Referaten und schriftlichen Gruppenarbeiten können inzwischen auch funktionale Analphabeten ihren Studienabschluss erlangen.“ Kühl erkennt den Wert der klassischen Haus- bzw. Seminararbeit an und fordert nach mehr Zeitressourcen für die Studierenden, um sich dieser anspruchsvollen Aufgabe angemessen widmen zu können. Interessant ist schließlich auch der Hinweis auf das Format der „Hausarbeits-Konferenz“, bei der Studierende die Texterzeugnisse ihrer Kommiliton/innen lesen und diskutieren.

Zum guten Schluss hat Kühl einen schönen Hinweis parat:

All dies ändert nichts daran, dass das Schreiben einer wissenschaftlichen Arbeit eine Qual ist. Aber ein gutes Studium ist dadurch gekennzeichnet, dass es nicht nur ein intelligentes Vergnügen, sondern auch eine Schule der Härte und des Durchhaltens ist.

3. Die Schrecken der Schlechtachten

Passend dazu gleich noch ein weiteren Beitrag/Verweis: Der oft sehr lesbare und unterhaltsame Kollege Stefan Porombka berichtet regelmäßig in der Zeit aus seiner professoralen Praxis und hat sich diesmal die wunderbare Welt der Gutachten vorgenommen. Er schildert dabei verschiedene Vorgehensweisen, die sich im Bologna-Alltag (aber vermutlich nicht erst da) ausgebildet haben. Neben interessanten Einordnungen und Genre-Hinweisen zur Gut- bzw. Schlechtachten-Praxis hat der Professor auch einen Rat für Studierende zur Hand – nämlich den Spieß einmal umzudrehen, und die Gutachten genauer in den Blick zu nehmen. Es dürfte spannend werden, sich einmal mit den Resultaten seines Aufrufs zur Vorlage stilistisch, inhaltlich oder formal auffälliger Haus- und Studienarbeits-Gutachten zu befassen.

Nun aber zunächst weiter mit dem qualvollen Schreiben eines Lexikoneintrags.

Auftrag & Strukturreform

Dienstag, 21. März 2017

Nein, das ist nicht der Titel der neuen Tocotronic-LP (wie der geschätzte @dvg drüben bei Facebook beinahe vermutet hatte), sondern der Name eines Gespensts, das seit einigen Monaten in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkhallen herumspukt. Dort beschäftigt nämlich die digitale Herausforderung Intendanten, Rundfunk- und Fernsehräte sowie die damit befasste Politik – im WDR nennt sich das entsprechende Gremium Sachkommission Auftrag und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

 

Heute war die erste Sitzung, bei der die bisherigen Überlegungen einer gemeinsamen Projektgruppe von BR, hr, MDR, NDR, Radio Bremen, rbb, SR, SWR und WDR ausgewählten Mitgliedern des WDR-Rundfunkrates vorgestellt wurden. Der Prozess ist so kompliziert wie es bereits jetzt klingt, denn durch die Aufforderung der Ministerpräsident/innen der Länder vom Oktober 2016 müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum 30. September 2017 einen „abgestimmten Reformvorschlag“ zu folgenden Themen vorlegen:

  • Chancen der Digitalisierung nutzen
  • rechtliche Rahmenbedingungen gestalten
  • Modernisierung des KEF-Verfahrens
  • Abbau der Versorgungslasten
  • Strukturoptimierung

Innerhalb dieses Rahmens werden nun solche „Prozesse und Strukturen in Verwaltung, Technik, Produktion und Programmerstellung“ benannt, in denen der Reformbedarf besonders groß sei. Ein erstes Resultat dieser Selbstbeobachtung (bei der als externer Experte Ruedi Matter vom SRF mitwirkt) ist die Identifikation von 22 Einzelprojekten, die als Zielpunkte der Reformbemühungen fixiert sind, angestrebte Kostenreduktionen eingeschlossen.

In einem dicht gedrängten Zeitplan sollen nun bis zum September die verschiedenen „Zutaten“ für den Reformbericht geliefert werden, dabei mischen in Nebenrollen auch die Rundfunkräte mit. Nur wie können sich diese Gremien produktiv in ein Verfahren einbringen, in dem die gut geölte Maschinerie der ARD-Anstalten, Intendanzen und Gremienbüros Ton und Tempo vorgeben?

Das wird eine mühsame Aufgabe, im WDR-Rundfunkrat beschäftigen sich in den kommenden Wochen  drei Ausschüsse mit den Details und liefern ein Feedback an die Sachkommission, die dann einen Beschluss formuliert, der dem WDR vorgelegt wird. Dann geht es weiter auf die ARD-Ebene und am Ende fließen auch die vergleichbaren Produkte aus dem ZDF und dem Deutschlandradio ein. Alles klar?

Nun kann man sich über so viel bürokratischen Aufwand trefflich aufregen, allerdings ergibt sich das Geflecht aus dem Ansatz des deutschen Medienföderalismus – anders als die Datenautobahn ist der Rundfunk tatsächlich Ländersache und die jeweiligen Gesetze haben eine komplizierte (aber nicht unlogische) Struktur hervorgebracht. Und dennoch werden nicht alle Vorgaben berücksichtigt, die für das Duale Rundfunksystem gemacht wurden – bisher zielen die Reformansätze einzig auf die senderseitigen Bereiche Programm, Produktion, Technik und Verwaltung, das Feld der gesellschaftlichen Einbettung der öffentlich-rechtlichen Medien bleibt außen vor: ein Einzelprojekt „Gremien“ oder „Rundfunkaufsicht“ fehlt bislang auf der langen Liste der Modernisierer.

Man könnte nun erleichtert sagen, dass offenbar nicht gespart werden soll an den Institutionen und Formaten der Rundfunkaufsicht. Eine andere Lesart ist aber: Dieses Feld wurde vollständig übersehen und spielt aus Sicht der Sendeanstalten bei der „digitalen Herausforderung“ keine Rolle.

Au contraire. Bereits im vergangenen November hatte ich in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung darauf hingewiesen, dass in diesem Modernisierungsprozess die Perspektive auf die gesellschaftliche Verankerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schlicht vergessen wurde. Und auch jetzt werden Fragen, die sich mit der Zukunft der Rundfunkaufsicht befassen, komplett ausgeblendet. Muss sich unter den Bedingungen der Digitalisierung nicht auch die Struktur und die Arbeit der Aufsichtsgremien verändern? Inzwischen ist deutlich geworden, dass ein Content-Netzwerk wie funk nicht mehr adäquat begleitet oder gar „kontrolliert“ werden kann. Folgt daraus eine funktionale Differenzierung der Gremien oder zumindest eine stärkere Kooperation zwischen den Landesrundfunkanstalten bzw. ein Austausch auch hin zum ZDF-Fernsehrat?

Solche Fragen stehen bislang nicht zur Debatte, nun liegt es an den Räten, sich aktiv in den laufenden Prozess einzumischen und eigene Impulse zu liefern. Fangen wir an.

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Piratendämmerung

Montag, 13. März 2017

Fünf Jahre nach den spektakulären Erfolgen bei vier Landtagswahlen nähert sich die parlamentarische Zeit der Piratenpartei dem Ende: In Berlin (2011: 8,9%) sind die „politischen Freibeuter“ bereits im vergangenen Herbst gescheitert, am 26. März wird im Saarland (2012: 7,4%) gewählt, am 7. Mai in Schleswig-Holstein (8,2%) und am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen (7,8 %). In den Umfragen sind auf der Länderebene eigene Werte für die Piraten kaum noch ausgewiesen, in den besseren Fällen wird gerade noch ein Prozent notiert.

In diesen Tagen häufen sich die Nachfragen von Journalist/innen, die das Ende der Piraten begleiten und offenbar an diversen Features und Reportagen zum Thema arbeiten, gerne auch im Verbund mit Einschätzungen zur Lage des Online-Wahlkampfs ganz allgemein. Aus meiner Sicht spielen vor allem drei Dinge eine wesentliche Rolle:

1.  Den Piraten ist es nicht gelungen, sich erfolgreich in den parlamentarischen Routinebetrieb einzugliedern und ist am eigenen Transparenz- und Modernisierungsanspruch gescheitert.  Viele der „ganz normalen Leute“, die auf den Piratenlisten als Quereinsteiger in die Politik gegangen sind, haben dem befürchteten reality check nicht standgehalten. Die Gründe liegen aber nur zum Teil bei der individuellen (Nicht-)Eignung, auch die von den Piraten bevorzugten Beteiligungs- und Transparenzpraktiken dürften hierfür mitverantwortlich sein. Die umfangreichen Transparenzforderungen auch an die eigene Arbeit als Fraktion schätzen einige Piraten inzwischen selbst kritisch ein, ebenso haben die Schwierigkeiten bei der interfraktionellen und -innerparteilichen Konsensfindung die Effizienz der Landtagsarbeit nicht gerade begünstigt. Die Wahlerfolge versetzten die Piraten in eine Art Zwickmühle: als radikal anti-hierarchische Organisation angetreten, stellten die Fraktionen (gezwungenermaßen)  doch so etwas wie eine Parteielite dar. Daran heizten sich die Konflikte um „Köpfe“ vs. „Inhalte“ weiter auf, der Verzicht auf die Akzeptanz von „Spitzenpolitiker/innen“ hat die Steuerung der in den Erfolgszeiten rasant wachsenden Parteiorganisation unmöglich gemacht. Außerdem wird das sukzessive Scheitern des anspruchsvollen Modernisierungsprogramms für die politische Organisationsarbeit durch eine Orientierung auf Verfahren der Liquid Democracy begleitet, dies hat parteiinterne Probleme und Konkurrenzen noch verstärkt.

2. Die etablierten Parteien haben sich der (vermeintlichen) Kernkompetenz der Piraten angenommen und eigene Expertise im Bereich der Netzpolitik ausgebildet. Offenbar brauchte es einen echten Schock, bis die „Traditionsparteien“ die Entwicklungen rund um die verschiedenen Phänomene der Digitalisierung wahrnehmen und als politisch relevant anerkennen. Eine wachsende öffentliche Debatte – wie etwa die Kontroverse um die Einführung der so genannten „Netzsperren“ im Umfeld des Zugangserschwerungsgesetzes – genügte nicht, erst die empfindlichen Stimmeneinbußen durch die Erfolge des Newcomers haben den Politikzweig für weite Teile des politischen Establishments salonfähig gemacht. Nein, das Internet geht nicht wieder weg – erst die parlamentarische Präsenz der Piraten hat diese Erkenntnis nachhaltig in die Politik hineingetragen. Trotz des Scheiterns bei zwei Bundestagswahlen (2009, 2013: 2,0 %) gab es dennoch Effekte auf der Bundesebene – zunächst die Einrichtung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (#eidg, 2010-2013) sowie später den ständigen Bundestagsausschuss Digitale Agenda (#btada, seit 2014). Auch wenn viele netzaffine Vertreter/innen von CDU/CSU, SPD, B90/Die Grünen und der Linkspartei das anders sehen mögen: die Erfolge der Piraten haben als Katalysator entscheidend zur Institutionalisierung der deutschen Netzpolitik beigetragen.

3. Mit der AfD ist in der Zwischenzeit ein neuer Akteur entstanden, der die Rolle als Anti-Parteien-Partei besser ausfüllt und dabei (ehemalige) Piratenstimmen aus dem Reservoir der Protestwähler abzieht. Bei der Berlinwahl 2011 hatten mehrere Effekte das gute Wahlergebnis begründet, unter anderem auch die Unzufriedenheit mit dem übrigen Spitzenpersonal, den inhaltlichen Angeboten sowie die Inszenierung als „die andere Partei“, die frischen Wind in den Politikbetrieb bringen kann – ein Job, den zuletzt vor allem die Grünen übernommen hatten. In der Klein- und Kleinstparteienhochburg Berlin (zudem und nach wie vor Startup-Hochburg und ein Ort mit computeraffinen gegenkulturellen Szenen) zogen die Piraten vermehrt Stimmen von Protestwähler/innen an, die die Wahlteilnahme als Denkzettel verstanden haben. Nach dem Überraschungserfolg in Berlin und der damit verbundenen großen öffentlichen Aufmerksamkeit konnten die Piraten in den darauffolgenden Wahlen das Image der „neuen, anderen, innovativen, angesagten“ Partei pflegen und in erhebliche Stimmengewinne ummünzen – bis dann allmählich die interne Zerlegung begann, sehr transparent und nachvollziehbar in der öffentlichen Auseinandersetzung zum Beispiel via Twitter (vgl. unter #1).

Auch wenn sich die Diagnosen als Nieder- oder sogar Untergangsszenarien lesen mögen, so betrifft dies vor allem die Piraten als Parteiorganisation. Als politische Pioniergemeinschaft und Innovationsbewegung sind „die Piraten“ nicht am Ende. Punktuell hat sich das auch in den parlamentarischen Jahren gezeigt, etwa im Umfeld der Snowden-Affäre, bei der Entstehung von Transparenzgesetzen oder in den vielen Debatten um die Urheberrechtsgesetzgebung (die ja schließlich einmal der Ausgangspunkt für die Parteiwerdung gewesen ist). Auch in anderen Politikfeldern machen sich ganz allmählich Auswirkungen des Redens über „Plattformneutralität“ bemerkbar, bedingungsloses Grundeinkommen oder auch fahrscheinloser Nahverkehr sind keine ganz großen Exotismen mehr im Tagesgeschäft. Digitale Beteiligung und die Nutzung von Social Media-Plattformen gehören mittlerweile auch jenseits der Piratenpartei zum Alltag, ganz besonders gilt das natürlich für Wahlkampfzeiten. Zumindest hinsichtlich der Kommunikationsaktivitäten haben die Piraten den Status als „führende Digitalpartei“ allerdings an die AfD abgeben müssen. Als erste Post-URL-Partei, die sich zentral auf der Basis von Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram und anderen formiert und entwickelt hat, setzen die Rechtspopulisten derzeit die Benchmarks. Auch das ist in gewisser Weise ein Pirateneffekt, wenngleich man das in den Reihen der Piratenpartei sicher nicht gerne hören mag.

Und dennoch – selbst wenn sich das Relevanzfenster der Piratenpartei in den kommenden Wochen nun schließen mag, so heißt das nicht, dass es keine „piratige“ Politik mehr geben wird. Als Szene, digitale soziale Bewegung und Impulsgeber für Innovationen bleiben Teile der Community aktiv. Einige Piraten haben inzwischen bei anderen Parteien angeheuert oder werden das nach den kommenden Wahlen vielleicht noch tun. Bis auf weiteres gilt also: der Unwahrscheinlichkeitsdrive der Piraten bleibt eingeschaltet, wo sie als nächstes auftauchen werden, ist unklar.

*** Post under construction, to be continued… ***

Boys don´t cry (Song for Donald)

Donnerstag, 9. Februar 2017

Hm, wer hätte das gedacht – da beginnt Jan Böhmermann die neue Staffel seiner Sendung Neo Magazin Royale mit einem kleinen, feinen Anti-Trump-Song, und keiner hat´s gemerkt. Stattdessen nörgelte die Fachpresse über die Cover-Version des Cure-Stücks Boys don´t cry (im Original von 1979/80). „Immerhin halbwegs fluffigurteilt der Musikexpress, „was für 1 dünnes Stimmchen“ mokiert sich der Rolling Stone.

 ´Tschuldigung, Kollegen! ist man da geneigt zu rufen, um die Musik ging es bei dem Stück zwar schon, denn es war der erste Auftritt der neuen Studiomusiker, dem Rundfunk-Tanzorchester Ehrenfeld, nachdem Rapper Dendemann Ende letzten Jahres ausgeschieden war (der Name der, äh, Band bedürfte eigentlich noch eines eigenen Kommentars, zumal aus Rundfunkrats-Perspektive).

Aber um die Stimme ginge es bei dem Song gar nicht, sondern um den Text.

Doch da haben die Kollegen von den Fachorganen offenbar nicht genau genug zugehört. Aber es gibt ja das Internet. Aufmerksame Zuhörer und versierte Kenner des The Cure-Œuvres (Danke, Dirk!) haben einige Abweichungen vom Originaltext bemerkt, und wenn man sich das noch mal etwas genauer anhört, dann merkt man – es ist ein Protestsong. Und im Kontext der Sendung vom 2. Februar wird schnell klar, dass ein gewisser Donald Trump der Adressat ist.

Böhmermann fügt nebenbei ein paar zusätzliche Wörter ein:
I try to laugh about it / YOU Cover it all up with lies)

Er nimmt kleine Änderungen vor, etwa hier:
But I know that YOU´RE A FRAUD / And now there’s nothing I can do

oder hier:
But I know that it’s no use / That you WILL NEVER GO away

Zum Ende hin läuft es auf eine klare Ansage hinaus:
TAKE IT for granted / WE DON´T NEED YOU ANYMORE.

Alles in allem machen die kleine Eingriffe daraus lange kein grobschlächtiges, aber medienwirksames Schmähgedicht, doch eine Beleidigung (You´re a fraud) und der Vorwurf der Lüge (You cover it all up with lies) sind schon dabei. Doch es war gerade ja auch nur schlechte Stimmung auf Twitter, und die Welt, na, eigentlich nur Deutschland brauchte etwas Aufmunterung.

Danke, @JanBoehm, gut gemacht!

 

Update: Jetzt ist es raus – es war wirklich alles für Donald. @janboehm kommt raus mit der Wahrheit. It´s true. We love it. Amazing.

Jornal do Sul: Stadtansichten

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Allmählich neigt sich mein Aufenthalt hier in Salvador dem Ende entgegen – eigentlich die Zeit für ein Resümée, doch das folgt zu gegebener Zeit. Nach den letzten Stadtspaziergängen habe ich mir nochmal einige der Bilder angesehen, die ich in den letzten Wochen aufgenommen habe. Es sind keine besonders vorbereiteten Aufnahmen, eher Zufallsbilder, gemacht mit einer unzureichenden Handy-Kamera. Ein ganz klein wenig ist es vielleicht wie bei Teju Cole (der das mit den Fotos natürlich sehr viel besser kann, zitiert nach der SZ vom 3./4.12.2016):

Die winzige Kamera war immer bei mir. Und weil sie ein Telefon war, konnte ich unbesorgt auch in den Situationen knipsen, in denen ich nicht gewagt hätte, die große Kamera in die Hand zu nehmen.

Um die Qualität der Bilder geht es mir auch gar nicht, und es soll auch ganz bestimmt keine irgendwie repräsentative Darstellung  des Stadtbildes von Salvador sein. Nein, es ist eine sehr subjektive Auswahl von Motiven des Verfalls, aber auch der Normalität, die mir hier begegnet sind (genau genommen, in dem sehr kleinen Teil der Stadt, in dem ich unterwegs war). Ein wenig von der Gegensätzlichkeit, der Unfertigkeit und dem verblassten Glanz Salvadors ist dabei, aber wie gesagt – das ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt dessen, was die Stadt bietet.

Noch einmal Teju Cole:

Was ich während meiner zwei Monate Wochen in Brasilien Nigeria lernte, war dies: Wir wissen nicht, was die Zukunft bringen wird, doch das entbindet uns nicht von unserer Verantwortung für die Gegenwart, dafür hinzuschauen auf alles, was in dieser Welt geschieht.

 

Jornal do Sul: São Paulo

Freitag, 2. Dezember 2016

Etwa zur Halbzeit meines Residenzaufenthaltes in Brasilien stand der erste Ausflug zu einem befreundeten Instituts-Standort an: in der vergangenen Woche war ich für knapp drei Tage in São Paulo. Um es kurz zu machen – eine mehr als beeindruckende Stadt. Trotz der massiven Größe (City: ca. 12 Millionen; Region: ca.  21 Millionen) sehr zugänglich, tendenziell sicher, mit einer sehr modernen Metrô ausgestattet (inkl. Belegungsanzeigen für einzelne Wagen des einfahrenden Zuges – cool) und trotzdem auch zu Fuß gut zu erschließen.  Neben den Wirtschafts- und Finanzquartieren (Betonwüste, ja, mit Hubschrauberlandeplattformen auf den Dächern) gibt es auch mondäne Gartenstadtviertel mit cooler Architektur (Beverly Hills ohne Hügel) oder Hipster-Quartiere (Shoreditch in San Franciso-mäßiger Topografie). Sämtliche Annehmlichkeiten moderner Groß-Großstädte sind vorhanden (Gastronomie, Shopping, Kultur, Sport, Musik, Szene…) und sie werden auch eifrig genutzt.

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Pracademics vs. Trump

Mittwoch, 23. November 2016

Die ersten beiden Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl sind gekennzeichnet von einem erhöhten Meinungs- und Nachrichtenaufkommen: das Versagen der pollster, Anti-Trump-Proteste, Kritik am Electoral College, hate speech, die holprige Transition to Power, Erklärungsversuche zum Wahlverhalten, (düstere) Zukunftsperspektiven, die Debatte um „Fake News“, erste internationale Gehversuche (und Irritationen) der Trump-Familie Adiminstration bis hin zur Frage nach dem Umgang mit der Presse (und deren Freiheit). Die Liste ist lang und längst nicht abgeschlossen.

Doch neben den unzähligen Medienberichten über die verschiedenen Ebenen des Trump-Aftermath gibt es noch eine weitere Ebene der Auseinandersetzung mit dem anstehenden Wechsel im Weißen Haus. Die Kommentare, Essays, Analysen und Interventionen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die sich ebenfalls zu Wort melden – zum Teil als Gastautoren in den etablierten legacy media, sehr häufig aber auch in einer in Deutschland eher übersehenen From: den politischen (oder besser: politikwissenschaftlichen) Blogs.

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Jornal do Sul: Transition

Mittwoch, 16. November 2016

Die US-Präsidentschaftswahl vom 8. November ist natürlich auch hier im Süden ein Thema – in den nächsten Tagen werde ich dazu noch in zwei Workshops mit Lehrenden und Studieren der UFBA darüber reden. Am Wahltag selbst waren die Meinungen noch gespalten: einerseits gab es Befürchtungen ob der Beziehungen zwischen Brasilien und den USA mit einem besonderen Blick auf den Status der expats, andererseits fiel der Blick auf mögliche neue Spielräume und Einflussmöglichkeiten im südamerikanischen Raum, nicht unähnlich der in Europa geäußerten Fokussierung auf die eigene Region. Diese Perspektiven gilt es in weiteren Gesprächen noch zu präzisieren und zu vertiefen.

Doch nun zu etwas ganz anderem…

…nein, nicht dem ziemlich überheblichen (okay, auch einigermaßen lustigen) Brief von John Cleese an die USA, sondern zu einem anderen Thema, das vielleicht auch gewisse Comedy-Elemente enthält, aber eigentlich eine grundernste Angelegenheit darstellt: den Prozess der Transition of Power, der Übergangsphase zwischen zwei Präsidentschaften.

Bislang dominiert in der Berichterstattung das Erstaunen (und nicht selten: Entsetzen) über die geplante Zusammensetzung des Teams, mit dem president-elect Donald Trump die Arbeit im Weißen Haus aufnehmen will. Als Top-Personalien gelten bisher die Nominierung (noch nicht: Ernennung) von Reince Priebus, dem Vorsitzenden des Republican National Committee zum White House Chief of Staff sowie die Entscheidung, den rechtskonservativen, offen anti-semitischen Publizisten Stephen Bannon zum Counselor to the President zu machen. Die US-amerikanischen Medien sind voll von Berichten und Kommentaren zum aktuellen Stand der Dinge (vgl. hier, hier, hier und hier), und den bisherigen transition process als „holprig“ zu bezeichnen, ist ein Euphemismus (okay, für Donald Trump „is it going so smoothly“, aber das steht bei Twitter und somit auf einem anderen Blatt).

Noch nicht allzu viel Aufmerksamkeit bekommt dagegen das in den vergangenen Jahren stark angewachsene Regelwerk, das den Übergang zwischen zwei Präsidentschaften reguliert, nämlich der Presidential Transition Act. Wirklich überraschend ist das nicht, denn das Paket ist im Lauf der Zeit recht unübersichtlich geworden, durch zahlreiche Updates, Ergänzungen und flankierende Presidential Orders.

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Jornal do Sul: Greve Geral

Freitag, 11. November 2016

Heute ist in Salvador der Tag des paralisação, der Tag des Stillstands, der Lähmung des öffentlichen Lebens – nein, das ist kein öffentlicher Feiertag, sondern das Resultat eines Streikaufrufs der Frente Brasil Popular (etwa „Brasilianische Volksfront“ – wer hier an Monty Python denkt, liegt vielleicht nicht ganz falsch, doch die Sache ist eine ernste Angelegenheit).

In dieser Gruppe organisieren sich zahlreiche Verbände, Organisationen und Bewegungen des linken Spektrums, insbesondere mit einem Fokus auf die Jugend, Frauen, Menschen afro-brasilianischer Herkunft, die LGBT-Community aber auch Regionalverbände und Arbeiter- bzw. Berufsgenossenschaften. Für manche ähnelt das Bündnis der spanischen Podemos-Bewegung, aktuell formuliert es massive Kritik an den ersten Entscheidungen und Richtungsänderungen unter Michel Temer, der nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen die wiedergewählte Präsidentin Dilma Rousseff die Regierungsverantwortung an sich gezogen hatte (vgl. hier). Im Zentrum der Proteste stehen Einschnitte im Bildungswesen, das im besonderen durch Umverteilung staatlicher Zuschüsse zu leiden hätte. Der Slogan ist knapp und eingängig: Fora Temer! – Temer, hau ab!

(Update 1: Dazu passt ein erneuter Angriff der vormaligen Präsidentin Rousseff auf ihren ehemaligen Running-Mate Temer – sie wirft ihm die unrechtmäßige Annahme von Spendengeldern während der gemeinsamen Kampagne in 2014 vor (vgl. hier). Es bleibt zu fragen, wie eine solche Aktion auf die Bevölkerung wirkt – in der aktuellen Gemengelage ist eher davon auszugehen, dass es die Ablehnung gegenüber der politischen Elite verstärkt. Bereits bei den Kommunalwahlen im Oktober hatte sich die Zahl der Nicht- oder „Weißwähler“, die sich der hier geltenden Wahlpflicht durch ein Ungültigmachen der Stimme entzogen haben, deutlich erhöht. Die Verlängerung der Fehde der beiden politischen Spitzenkräfte und die Behandlung durch die Gerichte wird das politische Klima in Brasilien jedenfalls kaum beruhigen.)

Allerdings sind die Effekte der Protest-Bewegung bislang kaum messbar – in den Kommunalwahlen haben in den großen Städten verlässlich die Kandidaten des konservativen Lagers gewinnen können. In einer Stadt wie Salvador regiert nach den Wahlen der mit übersoliden 75% ins Amt gewählte Antônio Carlos Magalhães Neto und fährt dort ein Infrastruktur- und Sicherheitsprogramm, das bei der lokalen (Wahl-)
Bevölkerung offenbar ganz gut ankommt.

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Jornal do Sul: Show Notes

Dienstag, 8. November 2016

Der Countdown läuft, hier eine kleine Sammlung von Materialien, die heute ganz nützlich sein könnten – ohne weitere Kommentierung. (Post under construction).

+++ Legacy Media +++

New York TimesWashington Post | Los Angeles Times

CBSMSNBCCNNFox News

ARD Blog / Stream | ZDF Szenario / Stream / #USWahlLab

+++ Umfragen, Statistiken, Early Voting +++

FiveThirtyEight Website | Live-Blog
US Election Project
Early Voting Information Center

Twitter-Liste Election 2016

+++ Voter Monitoring / Live-Casting +++

Votecastr (Slate x Vice News) Twitter-Feed | Live-Video
Electionland (Google News Lab x CUNY x …) Website | Twitter-Feed
Facebook Vote Planner

+++ Swing States/Election Officials +++

Florida Election Watch/Division of Elections
North Carolina State Board of Elections
Ohio Secretary of State/Live Results

+++ Candidates +++

Hillary Clinton | Donald Trump/@ | Jill Stein | Gary Johnson | Evan McMullin