Der Unwahrscheinlichkeitsdrive der Piraten

Eigentlich müsste ich ja an der Einleitung zum Band Unter Piraten. Erkundungen einer neuen politischen Arena schreiben, der Ende Mai im Bielefelder Transcript Verlag erscheinen soll: die Deadline für das Manuskript ist in der kommenden Woche fällig.

Allerdings überschlagen sich gerade (mal wieder) die Ereignisse, so dass ein Blogpost zum Thema vielleicht auch als eine Art Vorbereitung verstanden werden kann. Am heutigen Sonntag wählt das Saarland ein neues Parlament, die Piraten werden in den Umfragen bei gut 6 Prozent notiert und haben offenbar Chancen auf einige Landtagsmandate. Im Saarland! Einem Bundesland, das der (N)onliner-Atlas seit Jahren mit der Sorte Spitzenplätzen versorgt, die man in der Online-Welt gar nicht gerne mag: wenige Onliner, schlechte Internet-Durchdringung, wenige Nutzungsplaner. Ich erinnere mich noch gut an den Wahlabend im Superwahljahr 2009, als sich bei den Landtagswahlen in Sachsen, Tühringen und eben dem Saarland die Wahlkämpfer in einer Art digitaler Abstinenz zu unterbieten scheinen. Damals hatte das vorzeitige Twittern angeblicher Wahlergebnisse vor 18 Uhr für einen kleinen Skandal gesorgt und ein wenig Dynamik in die Berichterstattung gebracht.

Und jetzt – keine drei Jahre später – gilt das Verschwinden der FDP aus dem Saarbrücker Parlament als so gut wie ausgemacht, während die Piraten nun auch im maximalkontrastiven Bundesland zur hippen Start-Up-Szene mindestens einen Achtungserfolg landen dürften.

Was ist passiert? Ist Netzpolitik als Politikfeld inzwischen auch weitab der in Berlin bisweilen hitzig geführten Debatten um Netzneutralität, Datenschutz, Post-Privacy und anderen Exoten-Themen auf einmal auch „in der Fläche“ attraktiv? Ist die Missionstätigkeit der „Netzgemeinde“ derart erfolgreich gewesen, dass auch die Internet-Diaspora an der Saar erfasst wurde? Strahlt die parlamentarische Präsenz der 15 Berliner Abgeordneten bis nach Völklingen, Neunkirchen und St. Wendel?

Sicher spielt die Wucht der 8,9 Prozent vom 18. September, als die Piratenpartei erstmals in ein Länderparlament eingezogen waren, eine große Rolle für die allgemeine Sichtbarkeit der neuen Gruppierung. Auch das schlagartig geweckte Interesse bislang netzferner Protagonisten aus den Bundestagsparteien (Stichwort „Altmaier-Effekt“) hat einen Beitrag zu den Aufmerksamkeitserfolgen der „Partei auf Klassenfahrt“ geführt (genau: es heißt nicht „Kaperfahrt“). Auch schrille Nebentöne der Debatte um die Modernisierung des Urheberrechts leisten Schützenhilfe für die Piraten, ebenso natürlich die Vehemenz der Proteste gegen ACTA – das eigentlich ja „nur“ ein Handelsabkommen sein soll.

Solche Eindrück und Ereignisse mögen zwar auffällig sein, doch es besteht kein Anlass zu Hysterie. Schließlich notieren die Piraten ja auch „nur“ knapp jenseits der 5-Prozent-Marke und nicht bei 15 oder 20 Prozent. Dennoch genügt das Beschriebene nicht für eine Erklärung der Entwicklungen, die ja auch anderswo im Land spürbar sind. Auch in Schleswig-Holstein, einem weiteren, eher mittelmäßig vernetzten Flächenstaat, in dem es keinen besonders großen Landesverband oder eine netzpolitische Tradition gibt, notieren die Umfrageinstitute die Piratenpartei bei 6 Prozent. Zwar führt der unerschrockene Datenschützer Thilo Weichert von Kiel aus einen unwahrscheinlichen Feldzug gegen den „Gefällt mir“-Button des virtuellen Milliardenkonzerns Facebook und mit Angelika Beer steht eine ehemalige Spitzenpolitikerin der Grünen auf der Landesliste – den Piraten deshalb gleich den Einzug in das Parlament zuzutrauen, mutet jedoch verwegen an. Zum Vergleich: bei der Landtagswahl 2009 erhielten die Piraten 28.837 Stimmen, das entsprach 1,8 Prozent. Vielleicht sollte man hier erwähnen, dass diese Wahl am gleichen Tag wie die netzpolitisch aufgeladene Bundestagswahl stattfand, die Piratenpartei also damals einen „virtuellen Bonus“ genossen haben dürfte. Und dennoch wirkt die aktuelle Notierung der Umfragewerte alles andere als überzogen, eher sogar realistisch.

Szenenwechsel: neben den beiden kleinen Bundesländern bewegt sich gerade auch bei zwei landespolitischen Schwergewichten einiges – an diesem Wochenende finden in Bayern und in Nordrhein-Westfalen Landesparteitage statt. Gut nachvollziehbar entlang der Hashtags #lptnrw und #lptby zeigen sich nämlich solche Facetten der Partei, die vielleicht mehr Erklärungskraft haben als die zuvor skizzierten Hinweise. In Bayern (mit derzeit etwa 4.800 Mitgliedern der größte Landesverband) setzt sich dabei die inhaltliche Weiterentwicklung und Zuspitzung des Programms fort, die auf dem Bundesparteitag in Offenbach im Dezember 2011 zu beobachten war. Es ist die durchaus behutsame, aber klar erkennbare Ausweitung des Themenprofils weg von „Internet-Themen“, hin zu einem breiteren Profil, dessen Konturen jedoch nur für wenige eine klare Gestalt haben. Plattformneutralität und Diskriminierungsfreiheit sind die Schlagworte, die noch am ehesten geeignet scheinen, um den Entwicklungspfad zu markieren. Michael Seemann ist es bisher wohl am besten gelungen, das „politische Denken der Piraten“ zu beschreiben – dabei geht es um die Charakterisierung einer spezifischen Haltung, die aus der Erfahrung des Internet als Kommunikations- und Kulturraum resultiert und die für die Kristallisation einer Art „Wertekonsens“ verantwortlich ist, der vielleicht mit der Bedeutung von „Nachhaltigkeit“ für die Grünen vergleichbar ist. Noch klingt das alles ziemlich vage, aber es ist alles andere als unplausibel, die Forderungen nach Netzneutralität, bedingungslosem Grundeinkommen und einer Reform des öffentlichen Personennahverkehrs unter dem Stichwort des „diskriminierungsfreien Zugangs“ in einen gemeinsamen Topf zu werfen.

Schließlich nach Münster: dort tagt gerade ein Nominierungsparteitag der besonderen Art, denn mit der ihr eigenen Strategie der Komplexitätsreduzierung ermitteln die Piraten in Nordrhein-Westfalen das Spitzenpersonal für die Landtagswahl am 13. Mai. Anders als in Bayern, wo man das Jahr 2012 tatsächlich als „Durchgangsjahr“ zur organisatorischen wie inhaltlichen Konsolidierung nutzen kann, muss der mit 3.700 Mitgliedern zweitgrößte Landesverband nun innerhalb der 60 Tage-Frist nach der Düsseldorfer Landtagsauflösung wichtige Personalfragen klären. Und die Piraten wären wohl nicht die Piraten, wenn sie an dieser Stelle mit einer weiteren Neuerung aufwarten würden: die Rangfolge der Landesliste wird mit dem Akzeptanzwahlverfahren ermittelt, bei dem die Teilnehmer des Parteitages ihre Stimme an so viele Bewerber verteilen können, wie es ihnen sinnvoll erscheint. Der hohe Bewerberandrang um einen der 42 (ja, genau) Listenplätze löst einen erheblichen Auszählungsaufwand aus, der mehrere Auswahlrunden erforderlich macht und die Nominierung zu einer zähen Angelegenheit werden lässt.

Die von Beobachtern vorgebrachte Häme („Die #Piraten machen 12 Std. Parteitag, um 1 Kandidaten aufstellen. Wenn die in dem Tempo weitermachen, sind die zur LTW 2017 fertig.“) verkennt allerdings den basisdemokratischen Anspruch des Verfahrens, das dem Feld der Sozialwahl („social choice theory“) zuzuordnen ist. Ein derartiges Verfahren korrespondiert mit dem Anspruch der Piraten, so lange nur irgend möglich an den Idealen einer dezentralen, anti-hierarchischen Kommunikations- und Organisationsstruktur festzuhalten. Der Nominierungsprozess in Nordrhein-Westfalen könnte hier eine Nagelprobe sein – wenn es gelingt, im vorgesehenen Rahmen tatsächlich ein von der Mehrzahl der Anwesenden akzeptiertes Resultat zu erzielen (und somit Arbeits- und Entscheidungsfähigkeit unter Beweis zu stellen), könnte das ein wichtiger Fingerzeig für kommende parteiinterne Organisationsprozesse sein.

Und noch einen letzten Punkt gilt es zu beachten: auf einen Kandidaten haben sich die Piraten in Nordrhein-Westfalen gestern bereits einigen können. Es ist Joachim Paul, ein promovierter Biophysiker aus Neuss, der als Referent für Neue Medien am Medienzentrum Rheinland arbeitet. Mit 54 Jahren entspricht er nicht so ganz der Gestalt des frisch herangewachsenen Computerfreaks, der sich durch multiple Verhaltensauffälligkeiten auszeichnet. Noch bemerkenswerter als die in einem für die deutsche Parteiendemokratie unüblichen Wahlverfahren ermittelte Präferenzbildung ist aber die individuelle politische Biografie des Spitzenkandidaten: Sein Sohn habe ihn zur Piratenpartei gebracht, zuvor war er in keiner Partei aktiv.

Das könnte nun die eigentliche „Revolution der Piraten“ (Frank Schirrmacher) sein: es ist nicht mehr so wie früher, als das Parteibuch von Generation zu nachfolgender Generation weitergegeben (um nicht zu sagen: vererbt) wurde. In diesem Fall ist es umgekehrt – der Sohn rekrutiert den Vater für die Politik und kehrt die Generationenfolge um. Selbstverständlich ist das ein Einzelfall, der sich nicht oft (wenn überhaupt) wiederholen wird. Und doch steht er sinnbildlich für die unwahrscheinliche Dynamik, die im Schatten der Piratenflagge immer wieder sichtbar wird.

(Interessant ist darüber hinaus auch der Twitter-Handle von Paul, @nick_haflinger. Das ist nämlich der Name einer Figur aus John Brunners Science Fiction-Roman „Der Schockwellenreiter“ von 1975. Mehr Infos zum Protagonisten bietet der englische Wikipedia-Eintrag.)

Die nächsten beiden Monate werden zeigen, wohin dieser Unwahrscheinlichkeitsdrive führt. An diesem Wochenende scheint es aber tatsächlich so zu sein wie bei „Per Anhalter durch die Galaxis“: im Prinzip sind die Piraten überall gleichzeitig.

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5 Antworten to “Der Unwahrscheinlichkeitsdrive der Piraten”

  1. zwitschi Says:

    Dieser generationenübergreifende Lerneffekt von den „Jungen“ zu den „Alten“ ist ein Phänomen, was ebenfalls durch die Anonymität im Internet vorangetrieben wird. Der gegenseitige Austausch wirkt der viel beschriebenen aber so gar nicht beobachtbaren „Vereinsamung vor dem Computer“ viel mehr entgegen, seit diese Mittel der Kommunikation immer mehr zur Verfügung stehen.

  2. RSS-Reader-Roundup | 26. March 2012 | Bastian Dietz Says:

    […] Der Unwahrscheinlichkeitsdrive der Piraten […]

  3. lunschi Says:

    schön geschrieben =)
    lob an den autor

  4. Die Piraten in der Fernseh-Berichterstattung « … Kaffee bei mir? Says:

    […] Christoph Bieber: Der Unwahrscheinlichkeitsdrive der Piraten […]

  5. jensbest (@jensbest) Says:

    Unabhängig von der unmöglichen Berichterstattung der Medien und dem geradezu abstrusen Mechanismen in den alten Parteien nach dem Aufkommen der Piraten sollte man aber auch mal einen Blick auf die Substanz werfen:

    Über Werte bei den Piraten zu reden (also was sie denn der neoliberalen Gehirnwäsche der letzten Jahrzehnte entgegensetzen wollen oder ob sie die vielleicht sogar gut finden…) – also über Werte reden, das ist mit Piraten halt aktuell schwer möglich. Schade, aber naja, dann halt morgen.

    Aber werfen wir mal einen Blick auf ein konkretes Thema und den dazugehörigen vom Piraten-Bundesparteitag mit 91% beschlossenen Antrag: „Grundrecht auf Internetzugang“ – das ist doch mal voll ein Thema, mit dem die Piraten mit Herz und Verstand den Etablierten mal was ins demokratische Stammbuch schreiben könnten.

    Aber wer diesen Antrag (und seine dokumentierte Entstehungsgeschichte) in diesem achso famosen LiquidFeedback-Tool mal liest, insbesondere wenn er/sie selbst mit dieser Thematik einigermaßen vertraut ist – nunja, dem wird das kalte Grausen kommen ob der Inkompetenz. Und ja ich schreibe Inkompetenz, denn gegen prinzipiell neugierige Amateurhaftigkeit hätte ich wenig einzuwenden gehabt. Bitte sehr: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/64.html

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