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In eigener Sache: Wien

Sonntag, 3. Mai 2015

Oha, das ist aber lange her, seit es den letzten Eintrag hier im Blog gegeben hat – das ist keine Absicht, es war wirklich viel zu tun zuletzt… und es liegt keinesfalls am vermeintlichen Niedergang des Formats.

Nun aber.

Am kommenden Mittwoch bin ich zu Gast in der Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie des österreichischen Parlaments in Wien. Zunächst hatte es eine Anfrage zur Teilnahme in der Sitzung zum Thema „Politik – Medien – Bürgerinnen und Bürger“ gegeben, die dann aber in ein Angebot zur Mitwirkung an der Anhörung „Parlamente in anderen Staaten“ umgewandelt worden ist. Ziele der Veranstaltung sind:

  • Vergleich der Aufgaben und Organisationsformen von Parlamenten anderer Staaten
  • Vergleich der Arbeitsbedingungen der Abgeordneten in den verschiedenen Parlamenten
  • Intensivierung der Kommunikation zwischen Abgeordneten und BürgerInne

Ich werde in meiner Stellungnahme (begrenzt auf 10 (!) Minuten) vor allem unter dem Stichwort „Digitalisierung des Bundestages“ reden, dabei berichte ich kurz über die Erfahrungen mit E-Petitionen sowie vor allem dem Adhocracy-Experiment enquetebeteiligung.de. Meine Perspektive ist dabei nicht die des technikaffinen Politik-Nerds, sondern des langweiligen Politikwissenschaftlers, der vor allem auf die Einbettung der neuen Werkzeuge und Plattformen in parlamentarische Abläufe und Strukturen achtet. Eine zentrale These ist dabei (in beiden Fällen), dass es einer starken Unterstützung der Verfahren innerhalb des Bundestages und der Bundestags-Verwaltung bedarf, um die Potenziale der digital erweiterten Artikulations- und Beteiligungsformate zu nutzen. Die Bedeutung der Schnittstellen in den parlamentarischen Raum findet angesichts der Fokussierung auf die formale, technische Seite bislang eher wenig Aufmerksamkeit, ist m.E. aber ein sehr wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Implementierung.

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