Posts Tagged ‘Netzpolitik’

One Stop Europe – Kreative Demokratie

Mittwoch, 28. Mai 2014

(Vorab ein Hinweis #ineigenersache: Sorry, aber zuletzt war fürchterlich viel zu tun – die Zeit reichte maximal für ein paar Tweets oder Kurzeinträge in diesen Sozialen Netzwerken. Ich hoffe, in der nächsten Zeit ist hier wieder etwas regelmäßiger etwas zu lesen. Auch der heutige Beitrag ist nicht originär für den Blog entstanden, aber es ist der Versuch eines Wiedereinstiegs in das Format.)

Die Stuttgarter Alcatel Lucent-Stiftung hatte mich eingeladen, für die Konferenz One Stop Europe – Offene gesellschaftliche Innovation einen Eröffnungsbeitrag zu verfassen. Als Thema hatten wir uns auf Kreative Demokratie — Wie gut informierte Bürger die digitale Modernisierung von Politik und Verwaltung vorantreiben können. Der Text erscheint in der Publikationsreihe der Stiftung, schon jetzt ist er hier im Blog einsehbar (das Twitteraufkommen während der Tagung war eher gering, vgl. #ose14). Grundlage des Vortrags war eine Powerpoint-Präsentation, die im Nachgang zur Konferenz in einen Fließtext umgearbeitet wurde, daraus erklären sich Duktus und Sound. Es fehlen die Links zu den diversen Projekten, die zur Illustration einiger Überlegungen genutzt wurden, das ist aus Zeitgründen (s.o.) nicht möglich.

So, nun aber los.

Kreative Demokratie
Wie gut informierte Bürger die digitale Modernisierung von Politik und Verwaltung vorantreiben können

Kreative Demokratie ist nur auf den ersten Blick ein guter Titel für einen Vortrag – denn er zwingt den Autor, sich besonders anzustrengen, um die Erwartung auf einen originellen, eben kreativen Vortrag nicht zu enttäuschen. Ich hoffe, mir gelingt dies heute wenigstens ansatzweise.

Damit keine falschen Eindrücke aufkommen – der Begriff der „Kreativen Demokratie“ stammt nicht von mir, sondern ist einem ziemlich alten Text von John Dewey entnommen. In seinem Essay „Creative Democracy – The Task Before Us“ von 1937 hat Dewey festgestellt, dass politische Systeme vor allem dann zum Stillstand kommen, wenn sie sich auf Automatismen und Routinen verlassen: „(A)s if our ancestors had succeeded in setting up a machine that solved the problem of perpetual motion in politics.”[1]

Dewey setzt bei seiner Hinterfragung der Grundvoraussetzungen von Demokratie vor allem auf die Unbedingtheit und den Glauben an “democracy in the role of consultation, of conference, of persuasion, of discussion, in formation of public opinion (…).”[2]

Das sind genau jene Prozesse und Verfahren, die auch für die Konferenz „One Stop Europe“ im Mittelpunkt stehen, denn genau so können sich Bürger an zivilgesellschaftlichen, ehrenamtlichen und politischen Prozessen beteiligen, das kreative und innovative Potential aufgreifen, um schließlich offene gesellschaftliche Innovation zu ermöglichen.

Mediatisierung von Politik und Verwaltung

Nun ist perpeptual motion so ziemlich genau das Gegenteil zu den aktuellen Diagnosen zur Lage von Politik und Verwaltung: Stagnation, Stillstand und vor allem Krise sind die Vokabeln der Stunde. Die Suche nach Innovationen als Schrittmacher und Bewegungsimpuls für die Gesellschaft hat Konjunktur – gerade in den vergangenen Jahren stehen vor allem die Medien bzw. der beschleunigte Medienwandel im Verdacht, Modernisierungsprozesse im politischen Bereich anstoßen zu können.

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In eigener Sache: Berlin

Donnerstag, 10. März 2011

Am Samstag steht mal wieder ein Termin in der Hauptstadt an, diesmal geht es tief in den Osten und zwar nach Oberschöneweide. Auf dem Campus der Hochschule für Technik und Wirtschaft findet die Linke Medienakademie statt, dabei nehme ich an einem opulent besetzten Panel mit dem schönen Titel It´s the Internet, stupid! teil.

Mit am Start sind (in alphabetical order) Markus Beckedahl, Markus Lauber, Christopher Lauer, Bodo Ramelow, Halina Wawzyniak und Karsten Wenzlaff, die Moderation übernimmt Juliane Witt (ja, die Bühne sollte besser ziemlich breit sein, am Samstag nachmittag ab 16 Uhr). Hm, der einzige Panelist ohne Twitter-Account ist Jurist…

Im Vorfeld hat Karsten Wenzlaff (s.o.) bereits einige Gedanken zur ideologischen Ausrichtung deutscher Netzpolitik gemacht. Meine Reaktion auf die Leitfrage zum Panel („Lernt die Linke im Web 2.0 laufen?“) fällt aus einer wissenschaftlichen Perspektive etwas anders aus – denn oft kann man schon ja froh sein, wenn sich überhaupt jemand im sogenannten „Kernbereich des politischen Systems“ mit netzpolitischen Fragen auseinandersetzt. Bislang ist das Thema jedenfalls keines, mit dem man als ParteipolitikerIn reüssieren konnte (okay, die Piratenpartei nehmen wir hier einmal aus – aber das ist eine andere Geschichte). Immerhin fällt öfter mal die Bezeichnung „NetzpolitikerIn“ (früher: MultimediapolitikerIn), was zumindest ansatzweise auf eine fachliche Spezialisierung hindeuten könnte. Parteikarrieren lassen sich damit bisher noch nicht wirklich befördern (ein gewisser TSG bildet hier eine Ausnahme und auch das ist eine andere Geschichte).

Die (wenigen) Schlüsselpositionen, die sich tatsächlich mit der Vorbereitung und Herstellung netzpolitischer Entscheidungen auseinandersetzen werden jedenfalls noch mit Fachfremden besetzt, die ihre Meriten in anderen Netzwerk-Umgebungen als dem Internet erworben haben. Für die Entwicklung und Gestaltung moderner netzpolitischer Positionen ist dieser Rekrutierungsprozess mehr als bedenklich – was die manchmal haarsträubenden, teilweise schon wieder kassierten oder gerade noch so vermiedenen Entscheidungen zeigen. Bedenklich ist auch das häufige Tauziehen hinter den Kulissen, wenn verschiedene Ressorts um Zuständigkeiten rangeln oder (mehr oder weniger) clevere MinisterInnen das Feld besetzen wollen, auch wenn es nicht unbedingt im Zentrum ihres Arbeitsbereichs liegt.

Es gibt also viel zu besprechen, aber das Panel ist ja auch wirklich „breit aufgestellt“. Oh – wie ich gerade bemerke, ist in der oben verlinkten Ankündigung die Dauer der Gesprächsrunde gar nicht angegeben. Ob das wohl ein Zufall ist…