Posts Tagged ‘Online-Wahlkampf’

In eigener Sache: Hamburg

Donnerstag, 17. Februar 2011

Update: Die Hamburger Drei-Farben-Woche ist vorbei und auf St. Pauli-Braun (Mittwoch), HSV-Blau (Samstag) folgte ein sattes SPD-Rot. Weitere Namen, Daten und Zahlen sind bekannt (hier die schon am Wahlabend sehr hilfreiche Website des Landeswahlleitung).

Nachgereicht noch ein paar Gedanken, die während der Wahl im Web“-Sendung nur angetextet werden konnten.

1. Der Online-Wahlkampf ist im Web 2.0 angekommen
Die vergleichsweise langweiligen Online-Wahlkampagnen in der Hansestadt haben sich bis zum Wahltag systematisch an das Web 2.0 und die „sozialen Medien“ angenähert. Augenfälligste Beispiele waren die Marathon-Aktionen von Grünen (3 Tage wach) und Julis (50 Stunden nonstop) und vor allem Twitter und Facebook am Wahlsonntag. Tagsüber dominierten die 140-Zeichen-Nachrichten aus den Wahllokalen und von unterwegs, nach 18 Uhr übernahm bei der arbeitsteiligen Echtzeitkommunikation dann Facebook. Die Pinnwände der Facebook-Profile sind dabei die Neuauflagen der Gästebücher – neue Freunde, Glückwünsche und Schulterklopfer (bzw. „Gefällt mir“-Daumen) gab es für die Wahlsieger, Beileid und Spott für die Verlierer. Gut zu erkennen war hier auch, dass manchen politischen Akteuren längst noch nicht klar ist, mit welcher Öffentlichkeit sie es hier zu tun haben – vermutlich eher für die wahlparty geeignete Beiträge via Facebook zu äußern, dürfte insbesondere bei der CDU Hamburg für einigen Gesprächsbedarf sorgen (Links und Material folgen).

2. Hamburg ist ein „Altmedien-Standort“
Theoretisch hätte es in der Hansestadt einen lebhaften Online-Wahlkampf geben müssen, der (N)Onliner-Atlas listet Hamburg mit 75,0% Onlinern auf Rang vier im Bundesländervergleich, außerdem rühmt man sich als Medienstandort mit renommierten Unternehmen und zahlreichen Ausbildungsstätten. Davon war vor der Wahl wenig zu spüren: keine innovativen Angebote zur Berichterstattung, keine Experimente mit neuen Formaten (zB im Bereich der Hyperlokal-Berichterstattung) und auch keine Adressierung des Themas im Wahlkampf. Immerhin residieren in Hamburg mit Facebook und Google zwei Firmen, die Barack Obama in seiner „State of the Union“-Ansprache in einem Atemzug mit den Gebrüdern Wright und Thomas A. Edison genannt hat. Natürlich sind Elbvertiefung und Hafenausbau wichtige Wirtschaftsthemen, aber die Neuen Medien sind es eben auch. Beziehungsweise, sie könnten es sein.

3. Personalisiertes Wahlrecht und Social Media
Die 20 zu vergebenden Stimmen des „neuen“ Hamburger Wahlrechts verschieben die Wahl in Richtung Persönlichkeitsorientierung. Warum haben die Kandidaten diesen Ansatz nicht aufgegriffen und die potenzielle Wahlverwandschaft mit personalisierter Kommunikation in den sozialen Medien nicht deutlich gemacht? Bis zu fünf Stimmen, die ad personam vergeben werden können, bieten die Möglichkeit, die parteiintern gebildeten Listen durcheinanderzuwürfeln. Noch scheinen die Kandidaten sich mit der Partei-Hackordung zufrieden zu geben. Außerdem: warum wurde die Form der Stimmabgabe (kumulieren, panaschieren) nicht stärker in die digitalen Kampagnen integriert? Musterstimmzettel, die mittels Mauszeiger das Abstimmen an der richtigen Stelle einüben, wären ein Erfolg versprechendes Feature auf Kandidatenseiten gewesen. Leider Fehlanzeige.

Genauer ansehen muss man sich offenbar auch den parteiinternen Umgang mit dem persönlichen Wahlrecht, wie dieser Beitrag zu Fairnessregeln nahelegt. Eine substanzielle, länderübergreifende Debatte um die Modernisierung des Wahlrechts sollte folgen.

4. Netzpolitik findet nicht statt
Inhaltlich ist mit netzpolitischen Themen wie Datenschutz, Open Data/Open Government, Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität etc. kein (Stadt)Staat zu machen. Punkt, Aus, Ende.

5. Es gibt keine NetzpolitikerInnen
Das Thema Netzpolitik wird nicht als persönliches Alleinstellungsmerkmal genutzt. Bindestrich-Politiker ist man nach wie vor mit Themen wie Finanzen, Wirtschaft, Integration, Bildung, oder Sicherheit. Ohne die explizite Verbindung mit einer Person lassen sich die nicht ganz trivialen Themen (vgl. Punkt 4) jedoch nicht vermitteln. Von einem Datensenator/einer Datensenatorin als CIO der Bürgerschaft wollen wir erst gar nicht reden (vgl. dazu auch Punkt 2).

6. Die Piraten sind auch nur noch eine Partei
Der „Normalisierungsprozess“ der Piratenpartei führt die Schwierigkeit deutscher Online-Wahlkämpfe vor Augen. Natürlich sind die Piraten online noch immer eine Macht, daran ändern auch die Besserungsversuche der „Etablierten“ nichts. Dennoch ist es bemerkenswert, wie sehr die „Professionalisierung“ der Piraten (also: der Aufbau von formalen Strukturen, die Differenzierung und Delegation von Arbeitsaufgaben, die Orientierung an konkreten Wahlzielen wie Stimmenmaximierung) gleichzeitig als „Verlangweiligung“ verstanden werden kann. Natürlich ist es rational und konsequent, die Aufmerksamkeit von online nach offline zu verschieben – die Piraten müssen das Netz verlassen, um eine größere Klientel zu erreichen und zumindest in die Nähe der 5%-Hürde zu kommen. Die damit verbundene „Analogisierung“ der Themen ein Effekt – die sehr viel weitreichendere Überlegung ist aber: kann es sein, dass die formale Organisation von Interessen im Rahmen klassischer Partestrukturen das innovative Potenzial der offenen, dezentralen Unterstützerkommunikation unter sich begräbt? Das wäre insofern nicht nur interessant für eine künftige Einschätzung der Piratenaktivität – sondern es hieße auch, dass die besondere Ausprägung der „Parteiendemokratie“ der eigentliche Hemmschuh für die Entwicklung einer digitalen Demokratiekultur in Deutschland ist.

7. Die Modernisierung des Zählens
Und dennoch passieren Dinge, die sind einfach so gut, dass man sie nicht besser erfinden könnte. Aus der fixen (und ziemlich nerdigen) Idee, die Auszählung der Stimmen per Livestream einer breiteren Öffentlichkeit (oder überhaupt einer Öffentlichkeit) zugänglich zu machen, entwickelte sich die heimliche Erfolgsgeschichte des Wahltags (Disclaimer: ich kenne die „Auszählungsöffentlichkeitshersteller“ persönlich und habe bereits mehrfach mit ihnen zusammengearbeitet).

Die Crew des Wahllokals 105.02 schaltete am Sonntag ab ca. 18.20 Uhr via make.tv einen Livestream, der Außenstehenden einen Blick auf die demokratisch wertvolle Tätigkeit des „Wahlhelfens“ vermittelte. Außer stapelweise Papier und konzentriert arbeitenden Menschen sah man gelegentlich Wahlvorsteher Jöran Muuß-Merholz in die Kamera sprechen und das Geschehen erklären.

Bereits im Laufe des Tages hatten Hinweise auf die Aktion im Netz für Aufmerksamkeit gesorgt, und folgerichtig geriet der Stream schnell an die Kapazitätsgrenzen – vor allem auch deshalb, weil die so genannten Massenmedien über die Aktion berichtet haben. Ein Link aus dem Spiegel Online-Ticker und die Erwähnung in der Wahlsondersendung des ZDF gegen 19.15 Uhr brachten den Stream ins Wanken.

Was aber ist nun so spektakulär daran? Im Grunde nicht viel, denn „Öffentlichkeit“ gehört schließlich zum Standard der Auszählungspraxis in Deutschland – jeder Bürger hat grundsätzlich die Möglichkeit, nach 18 Uhr in (s)ein Wahllokal zu gehen und sich dort von der Richtigkeit des Verfahrens zu überzeugen. Nur: war macht so etwas?

Das demokratische Ritual des Wählens erschöpft sich für die Allermeisten in der Stimmabgabe an der Urne (oder zunehmend zu Hause, in der mehr oder weniger individuellen Briefwahl-Variante). Die wertvolle Kultur des „Wahlhelfens“ ist vom Aussterben bedroht und wird zunehmend zu einem Kostenfaktor (bei der Bürgerschaftswahl 2008 war „Erfrischungsgeld“ mit 6,3 Millionen Euro der mit Abstand größte Posten in der damaligen Endabrechnung des Landeswahlleiters). Die Live-Übertragung dieser für demokratische Gemeinwesen eigentlich selbstverständlichen Tätigkeit ist eine „Werbung in eigener Sache“, die zugleich Anschauungsmaterial für politische Bildungsveranstaltungen hervor gebracht hat.

Es steht zu hoffen, dass dieses Beispiel Schule macht und wir bei den kommenden Landtagswahlen ähnliches zu sehen bekommen. Bis zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt (20. März), Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg (jeweils 27. März) ist auf jeden Fall noch genügend Zeit, die Vorbereitungen für solche Nachweise von Democracy in Action zu treffen. Die „Modernisierung des Wählens“ ist in Deutschland ja ein schwieriges Thema, immerhin ist nun bei der „Modernisierung des Zählens“ ein deutliches Signal gesetzt worden. Weiter so!

(Der ursprüngliche Beitrag vom 17.2.2011 folgt nach dem Break.)
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In eigener Sache: MA, MZ, GI

Sonntag, 22. November 2009

In den kommenden Wochen stehen noch drei Vorträge auf dem Programm: am 24. November geht es nach Mannheim, am 3. Dezember nach Mainz und einen Tag später nach Gießen.

Den Auftakt macht ein Gastvortrag in der Vorlesung „Politische Kommunikation“ von Prof. Rüdiger Schmitt-Beck an der Universität Mannheim – dabei geht es um die Nutzung von Online-Videos im Bundestagswahlkampf. Allerdings: in Mannheim und auch in Mainz kann man im Augenblick wohl nicht anders, als zumindest kurz auf die aktuellen Online-Ereignisse im so genannten „Bildungsstreik“ einzugehen. Im Rahmen des Mannheimer Vortrags werde ich dazu die Rolle von Livestreams und anderen Online-Videos im laufenden Streikgeschehen ansprechen.

In der darauffolgenden Woche soll ich mich in meinem Beitrag zur Vorlesungsreihe Leben im Netz an der Universität Mainz mit der Entstehung der Piratenpartei auseinandersetzen. Genauer gesagt geht es natürlich um die Entwicklung der Piratenpartei im Superwahljahr 2009 und die Bedeutung der #zensursula-Kampagne für die Positionierung im Parteienlandschaft.

Der letzte Vortrag des Jahres findet an der Justus-Liebig-Universität Gießen statt, im Rahmen des von der VW-Stiftung geförderten Forschungsprojektes Innovationsrecht organisiert Prof. Dr. Martin Eifert einen internationalen Workshop. Dabei werde ich einige Thesen zum Thema Social Network Sites als neue Arena politischer Kommunikation vorstellen.

Ach ja: jetzt hätte ich es beinahe vergessen: für den 26. November gibt es noch einen Veranstaltungshinweis. Im Gießener Mathematikum findet dann die Veranstaltung Digitale Bürgerrechte in der vernetzten Gesellschaft statt. Das hessische Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert einen Diskussionsabend zum Thema, zu dessen Auftakt ich mit Thorsten Schäfer-Gümbel twittern reden werde – via Skype, da ich an diesem Tag vor Ort sein kann. Nach diesem kleinen Vorprogramm (ab 19.15 Uhr) leitet @tsghessen eine Podiumsdikussion mit Ralf Bendrath (wiss. Mitarbeiter im EU-Parlament), Annette Mühlberg (ver.di) und Michael Jäger (Schauspieler).

In eigener Sache: Bonn

Mittwoch, 21. Oktober 2009

Am 26. Oktober werde ich am ARD/ZDF-Onlineseminar bei der Deutschen Welle in Bonn teilnehmen und dort einen ersten Vortrag zum Online-Wahlkampf halten – im Mittelpunkt stehen die Rolle von Social Networks (allerdings noch in den USA, das war eine Vorgabe), Video-Formate zwischen Netz und TV sowie einige Beispiele für Twitter-Nutzungen im Bundestagswahlkampf. Ausführlicher mit dem „deutschen“ Web 2.0 dürfte sich Jan Schmidt auseinandersetzen, das deutet zumindest sein Vorschau-Posting Social Media im Wahlkampf an.

Als zusätzlicher Programmpunkt ist eine Abendveranstaltung angesetzt, bei der ich gemeinsam mit  Jens Seipenbusch auf einige Fragen zur Her- und Zukunft der Piratenpartei antworten soll. Vielleicht bietet sich auch schon die erste Gelegenheit zur Einschätzung der geplanten „Internetpolitik“ der neuen Bundesregierung.

In eigener Sache: Berlin

Mittwoch, 18. März 2009

Wenn man in der Zeitung mit den klugen Köpfen dahinter blättert und die Medienseite aufschlägt, geht man als so genannter „Blogger“ inzwischen fast ein wenig in Deckung: zwischen den Zeilen scheinen einem die Kugeln des schon in den 90er Jahren ausgebrochenen war for eyeballs zwischen Print- und Online-Medien entgegenzufliegen. Doch der Frankfurter Medienkonzern sucht auch einen anderen Diskurs mit „dem Netz“ und ist gemeinsam mit der Ausbildungs-/Entwicklungsorganisation Inwent Veranstalter der Konferenz Wahlkampf im Netz: Die Macht der neuen Medien. Wie digitale Medien die politische Transparenz beeinflussen, die am 19. März in Berlin stattfindet stattgefunden hat.

Hier gibt es eine Zusammenfassung der Veranstaltung, dort finden sich die (wenigen) Twitter-Beiträge zur Veranstaltung. Mal sehen, ob es in den nächsten Tagen dazu noch eine Print-Berichterstattung gibt.

Zurück zum ursprünglichen Ankündigungsposting:

Als „Einwechselspieler“ bin ich dorthin eingeladen (aber immerhin für den Stellvertretenden Regierungssprecher Dr. Thomas Steg) und nehme nun an einem Gespräch in internationaler Runde teil.

Vorab gibt es aber zwei Impulsreferate – erstens zu den US-Wahlen, zweitens zu Wahlen in verschiedenen afrikanischen Staaten, in denen sowohl über Möglichkeiten und Grenzen neuer Medien in Wahlkämpfen reflektiert wird als auch neue Projekte und Entwicklungen vorgestellt werden.

Die beiden Sprecher sind, nun, das muss man so sagen – hochkarätig:

Harry Dugmore von der School of Journalism and Media Studies der Rhodes University in Grahamstown/Südafrika spricht über neue Medien unter dem Blickwinkel der Demokratisierung Afrikas, auf ihn folgt mit Nancy Scola die Chefautorin von techpresident.com, die eine Nachlese zum US-amerikanischen Online-Wahlkampf parat halten dürfte.

Im Anschluss daran folgt dann die Panel-Diskussion, die „zum Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen und den unterschiedlichen Umgang mit neuen Medien insbesondere in Wahlkampfzeiten“ einladen soll. Weitere Teilnehmer sind Werner D’Inka (FAZ-Herausgeber), Dele Olojede (Nigeria, CEO von Timbuktu Media und Herausgeber der Online-Plattform Next),  Premesh Chandran (Malaysia, CEO von malaysiakini.org), Faizullah Jab (Pakistan, Dozent an der Uni Peshawar).

Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es hier.

Klick den Kanzler (Wie bitte?!)

Samstag, 7. Februar 2009

„Klick den Kanzler“ – der Titel wäre schon 1998 ziemlich daneben gewesen, 2009 ist er es recht. Dabei verbirgt sich dahinter das eigentlich gar nicht so schlechte Wochenthema bei der frisch renovierten Wochenzeitung der Freitag.

Im Aufmachtertext wird zwar wieder einmal der Online-Wahlkampf von Thorsten Schäfer-Gümbel dem eines gewissen Herrn Obama gegenübergestellt, aber immerhin finden sich ein paar gut pointierte Aussagen, über die man trefflich streiten kann („Das deutsche Politik-System ist nicht internetkompatibel“). Außerdem im Paket: ein kaum neues bietender Rückblick auf den Obama-Wahlkampf (und dessen Folgen), ein engagierter Bericht über die potenziell internetfähigen Grünen und deren Web 2.0-Erlebnisse am Rande des Erfurter Parteitages sowie einen Blick auf die Internetaktivitäten der Parteien, der ebenfalls mit USA-Vergleichen durchtränkt ist.

Das klingt nun vielleicht etwas negativer als es wirklich ist, aber schließlich gibt sich „der Freitag“ ja auch ganz besonders ambitioniert, was die Verknüpfung von Print- und Onlinejournalismus angeht (vgl. die diversen Produktportraits, zB in der SZ (6.2.) oder der FAZ (7.2.). Die Stärke des Wochenthemas wird sich (hoffentlich) in den nächsten Tagen zeigen, wenn die Diskussion dazu in Gang gekommen ist.

Die Legende vom Apfelwein-Obama

Freitag, 9. Januar 2009

Deutsche Medien berichten landauf, landab, dass die Online-Kampagne von Thorsten Schäfer-Gümbel überhaupt nur als Folge des erfolgreichen Internetwahlkampfs in den USA funktioniere – als digitales Echo und Abglanz des ersten „e-Präsidenten“. In einer etwas seltsamen Wendung konnte der eher spröde Spitzenkandidat mit dem Label „TSG“ dabei zu einer Art politischer Internet-Berühmtheit werden und ganz nebenbei bewahrheitet sich auch mal wieder die beliebte „Amerikanisierungsthese“ – jenseits des Atlantiks entwickeln sich neuartige Formen politischer Kommunikation, die schlafmützige deutsche Politik reagiert darauf, ahmt ein paar Elemente nach und hofft, dass es passt.

Der vollständige Artikel ist gerade drüben bei CARTA erschienen.