Neun Thesen zur #zensursula-Debatte

Nach Aufforderung von CARTA-Initiator Robin Meyer-Lucht habe ich mit etwas Abstand zur leicht hektischen Bundestagsabstimmung über das so genannte “Zugangserschwerungsgesetz” ein paar Notizen und Anmerkungen zu einigen Folgen der Debatte in acht Thesen zusammengefasst (der Text ist bei CARTA und bei politik-digital.de erschienen).

Die Sache ist natürlich längst noch nicht erledigt, und wahrscheinlich kommen in den kommenden Tagen/Wochen noch ein paar Thesen hinzu. Eine erste Frage gab es bereits (in den Kommentaren bei politik-digital): Was sind die Folgen für die SPD?

Also, hier ist These 9:

Zunächst einmal muss sich die SPD von einigen “externen Mitarbeitern” verabschieden, die neun unterzeichnenden Mitglieder des Online-Beirats lassen ihre Tätigkeit bis auf weiteres ruhen. Ein großer Verlust für die praktische Planung und Gestaltung des Online-Wahlkampfs ist dies aber vermutlich nicht, denn das Gremium tagte zu selten, um einen Zugriff auf die Kampagne haben zu können.

Schwerer wiegen dürften jedoch die weitgehend positiven Reaktionen in der so genannten “Netzgemeinde” bzw. “Internetszene” auf die Stellungnahme des Beirats – hier formiert sich allmählich eine Art Online-Front gegen die SPD, die ausgehend von einigen prominenten Blogs (Claim: “Sie werden sich wünschen, wir wären politikverdrossen”) längst auch bei Facebook angekommen ist – dort haben sich schon etwa 1.200 Piraten in der SPD zusammengefunden, um den internen Widerstand gegen das Gesetz zu organisieren.

Mit dabei ist auch Björn Böhning, der BILD-Verlierer des Tages im Vorfeld der Bundestagsabstimmung, nicht jedoch Thorsten Schäfer-Gümbel, der sich immerhin mit einem offenen Brief an die Fraktion gewendet hatte. Es deutet sich an, dass innerhalb der Partei eine Formierung des Personals entlang der Haltung zum Gesetzentwurf erfolgt – ich will nicht gleich von einem Online- und einem Offline-Flügel sprechen, aber die Ansätze einer Zäsur sind durchaus zu erkennen.

Im Falle Böhnings könnte die Sache besonders interessant werden: er tritt im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg (vor allem) gegen Hans-Christian Ströbele (Die Grünen) an, außerdem stellt die Piratenpartei dort einen Direktkandidaten (hilfreiches Material dazu bietet xhain.info). Der Klientel in diesen beiden “Szenebezirken” sagt man eine gewisse Internetaffinität nach, die “Piraten” erreichten hier bei der Europawahl immerhin 3,4 Prozent. Der Vorsprung von Ströbele ist zwar als sehr solide zu bezeichnen – man sollte nicht davon ausgehen, dass Böhning durch seine Haltung zu #zensursula entscheidend verlieren oder gewinnen wird. Ein Indikator für die SPD-internen Effekte der #zensursula-Debatte ist die Entwicklung im Wahlkreis 84 jedoch ganz sicher – und in anderen, ähnlich “netzaffin” geprägten Wahlkreisen vermutlich auch.

Update: Die Piratenpartei stellt keinen Direktkandidaten im Wahlkreis 84 – Spiegel Online berichtet über den stimmungsvollen Friedrichshainer Parteitag. Die eigentliche Nachricht dabei ist für mich aber die Mitwirkung von Aaron Koenig, einem Onliner der allerersten Stunden. Mal sehen, wie sich die weitere Personalrekrutierung entwickelt…

Grimme-Online-Award für CARTA

Die Grimme-Online-Awards 2009 sind verliehen und einer der Gewinner ist das von Robin Meyer-Lucht betriebene CARTA, ein “Autoren-Blog für Politik, Medien und Ökonomie”. Die Jury nimmt bei ihrer Begründung kein Blatt vor den Mund und resümiert:

“Carta” ist ein erstes gelungenes deutschsprachiges Beispiel dafür, dass ein Autoren-Blog nicht lediglich als Ergänzung zu den einschlägigen Medienseiten der überregionalen Presse abgetan werden kann: “Carta” kann die Funktion eines führenden Medienbeobachters und -kommentators in Deutschland übernehmen

Darüber freue mich natürlich sehr und gratuliere dem Berliner Team ganz herzlich!

Disclaimer: Gelegentlich schreibe ich bei CARTA zu Themen der noch nicht ganz so digitalen Mediendemokratie.

In eigener Sache: Berlin (…)

Und wieder geht es nach Berlin (im SuperWahljahr auch irgendwie logisch). Am 10. Juli lädt die Grimme-Akademie ein, in “Kooperation mit N24 und media.net berlinbrandenburg” (und “mit freundlicher Unterstützung von PriceWaterhouseCoopers“). Die Veranstaltung heißt – nun ja – Der Obama-Effekt, in der Ankündigung steht:

Barack Obama hat es vorgemacht: Einen erfolgreichen Wahlkampf kann man heute mit anderen Medien bestreiten als nur mit Kandidatenduellen und öffentlichen Auftritten. Hat es Obama tatsächlich auch den deutschen Wahlkämpfern und Medien vorgemacht?

Ich bin für einen Überblick bzw. als Keynote vorgesehen mit dem Titel: Von Blogs, Twitter und TV im Wahlkampf. Mal sehen, welche Aspekte in den mir zur Verfügung stehenden 45 Minuten (inkl. Diskussion) verhandelt werden können. Außerdem im line-up: Dieter Kronzucker (sic!). Weitere Programmpunkte sind eine Gesprächsrunde mit Partei-Onlinern (CDU, Die Grünen), Infos zum Politainment-Format “Ich kann Kanzler!” (ZDF) sowie eine Diskussion zwischen TV- und Online-Verantwortlichen (N24 vs. ARD).

#zensursula: Online-Beirat vs. SPD

Unter einigem Medienrauschen kursiert seit gestern die Erklärung des Online-Beirats der SPD zum geplanten “Zugangserschwerungsgesetz” durch das Netz. In der Sache selbst ist alles gesagt, der Notiz von Jan Schmidt ist nichts hinzuzufügen. Dokumentiert wird der ursprünglich an die Fraktionsmitglieder im Bundestag gerichtete Text u.a. bei netzpolitik.org.

Update (18.6.): Inzwischen ist die Angelegenheit auch bei Spiegel Online angekommen, dort wird auch ein offenes Schreiben von Thorsten Schäfer-Gümbel an die Bundestagsfraktion wiedergegeben. Auch die Süddeutsche Zeitung kommentiert, jedoch ohne Bezugnahme auf den Online-Beirat.

Dennoch ein paar Anmerkungen an dieser Stelle, denn der Vorgang ist aus meiner Sicht durchaus symptomatisch: die deutsche Debatte um die so genannten “Internetsperren” ist eines von mehreren Signalen dafür, dass die politische Situation im und um das Netz herum allmählich eine andere zu werden scheint. Die Ereignisse in Schweden um das Gerichtsverfahren gegen die Tauschbörse The Pirate Bay (und der damit verbundene Aufstieg der Piratpartiet) oder die heftige Diskussion in Frankreich um die Verabschiedung des Hadopi-Gesetzes zur Bestrafung im Falle (wiederholter) Urheberrechtsverletzungen deuten in eine ähnliche Richtung. Die schon in den 1990er Jahren geführte Debatte um ein ganzes Bündel digitaler Bürgerrechte erlebt eine Neuauflage, allerdings unter – leider nur teilweise – anderen Bedingungen.

Vor dem Hintergrund einer erheblich größer gewordenen Nutzerschaft werden gesellschaftlich relevante Konfliktbereiche offenbar, die seinerzeit als eher exotische Politik-Gegenstände galten: Datenschutz und Datensicherheit, Online-Überwachung und digitale Privatsphäre, die Modernisierung des Urheberrechts und den Umgang mit (Software-)Patenten oder eben am grundlegendsten freie Meinungsäußerung und Kontrolle von Online-Inhalten.

In der heutigen Mediengesellschaft, in der “das Internet” sich für viele Menschen durch Arbeitsleben und Alltag zieht, wird dieses Bündel nicht mehr wirklich neuartiger Bürgerrechte zu einem echten, “wertigen” Politikfeld.

Nur leider scheint die professionelle Politik dies nicht zu bemerken.

Das Verhalten der handelnden Akteure in verschiedenen politischen Systemen führt damit zu einem deutlichen Bruch zwischen etablierten Organisationsformen und politischen (oder politisierbaren), informierten, oder auch einfach nur interessierten Onlinern – die Auswirkungen sind völlig unklar. Das schwedische Beispiel mit einer neuen Partei auf dem Spielfeld muss sich anderswo keineswegs wiederholen, denn noch können die vorhandenen Akteure ihren “Standortvorteil” nutzen und Kompetenzen in einem zukunftsträchtigen Politikfeld entwickeln.

Mit einer Verabschiedung des “Zugangserschwerungsgesetzes” am heutigen Tag allerdings würden die beteiligten Regierungsparteien das Segment der digitalen Bürgerrechte zur nachhaltigen Besetzung durch andere Akteure freigeben.

Mal sehen, was dann folgt.

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+++ Informationen des Bundestages, inkl. Drucksachen; außerdem Übertragung der Debatte als Web-TV +++ netzpolitik.org ruft zu einer Sperrwache auf +++ zensursula.de +++ Stopp-Seite +++ Profilbild bei Twitter: BarCamp-O-Mat +++

Nachtrag: Europawahl

Nach der ereignisreichen und bisweilen etwas hektischen Wahl im Web vom 7. Juni ergab sich kurzfristig die Gelegenheit zur Zusammenfassung einiger wichtiger Digitalisierungsaspekte rund um die Europawahl – die Juli-Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik (IP) befasst sich mit dem Thema E-Politics, dafür habe ich nun einige Thesen notiert.

Hier schon mal der Teaser:

Wahlen und Wahlkämpfe sorgen stets für eine verstärkte Auseinandersetzung politischer Akteure mit den Möglichkeiten digitaler, interaktiver Kommunikationsumgebungen – auch bei der von den Wählern massiv vernachlässigten Europawahl war dies der Fall. Ein internationaler Rundblick auf ausgewählte Aspekte politischer Digitalisierung zeigt dabei auch, dass die Nutzung des Internet nicht ausschließlich Marketing- und Kommunikationszwecken dient. Vielmehr beeinflusst die digitale Netzwerkkommunikation Prozess-, Inhalts- und Struktur-Dimension von Politik.

Vorgestellt werden im Artikel folgende Beispielfelder:

e-politics als „klassischer“ Fall von Online-Wahlkampfführung unter Nutzung unterschiedlicher Wahlkampf-Arenen. Der Wahlkampf findet nicht mehr nur auf Partei-, Politiker- und Kampagnenseiten statt, sondern verlagert sich in das so genannte Social Web, auf Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter. Zudem sind erste Projekte entstanden, die den Versuch zur Abbildung einer „Europäischen Öffentlichkeit“ unternehmen, indem z.B. Inhalte der Online-Kommunikation integriert werden (zB Tweetelect)

e-policy als grenzüberschreitendes, im Entstehen befindliches „europäisches“ Politikfeld, das sich entlang der Fragen zur Modernisierung des Urheberrechts (Pirate Bay-Prozess in Schweden, Hadopi-Gesetz in Frankreich) sowie der Kontrolle von Online-Inhalten (#zensursula-Debatte in Deutschland) abbilden lässt. Geeignet erscheint hier als Oberbegriff das Segement der „digitalen Bürgerrechte“, zu denen zB auch der allgemeine Schutz von Daten sowie Persönlichkeitsrechten im Netz eingegliedert werden kann.

e-polity als “Beweis”, dass neue Medien politische Systeme längst auch auf institutioneller Ebene beeinflussen können – am anschaulichsten lässt sich dies anhand des Wahlerfolges der schwedischen Piratenpartei (Piratpartiet) zeigen (hierzu gab es ja bereits während der ZDF-Sendung einiges Material, die üblichen Verdächtigen Online-Publikationen haben sich in den Tagen nach der Europwahl mit dem Wahlerfolg in Schweden und den Perspektiven für Deutschland befasst).

Als zusätzliches Thema hätte hier noch die „Digitalisierung des Wahlaktes“ am Beispiel der Online-Wahl in Estland diskutiert werden können, doch da war das Zeichenkontingent der IP bereits aufgebraucht.

(Der Link zur Sonderausgabe folgt nach der Publikation.)

In eigener Sache: Berlin (mal wieder)

Am Sonntag ist Europawahl – und zum insgesamt dritten Mal bin ich für das ZDF als Online-Experte bei der Wahlberichterstattung am Start. Die Sendung Wahl im Web kommt diesmal aus dem Alten Telegrafenamt in Berlin, wieder als Live-Stream für zdf.de und im digitalen Kabel auf dem ZDFinfokanal (17.30 – 20.00 Uhr).

Die Produktion wird mit heißer Nadel gestrickt, allzuviel gibt es vorab noch nicht zu sehen (z.B. hier), am ehesten kann man beim Blick auf die Profilseite bei Twitter ahnen, wie das wohl aussehen wird. Jetzt online: der Trailer via YouTube und die Website.

Jetzt aber: unter dem Titel “Interaktiv und International” (wow) ist eine ausführliche Ankündigung online. Bitte beachten: die Linktipps zur Sendung, die auf delicous zusammengetragen werden und dort einsehbar sind.

Wal, Web, Kavka.

Zum Personal: Die lässige Variante des Conferenciers gibt wie im Januar in Hessen Markus Kavka (bzw. @markuskavka). Die geplanten 148 Minuten dürften nicht langweilig werden, dafür sorgen sicher auch @malte_politicus, @fabianpingel und @herr_marx, die als Twitter-Team in die Hauptstadt reisen.

Das Augenmerk liegt einerseits auf den Online-Bemühungen der deutschen Parteien und Kandidaten im Wahlkampf #1 nach Schäfer-Gümbel bzw. Wahlkampf #2 nach Obama, außerdem gibt es aber auch zahlreiche Seitenblicke in die mitwählenden Nachbarländer, vor allem Frankreich, Irland, Italien, Ungarn und Schweden.

Den Rest der Programmgestaltung regelt vermutlich Twitter.

Update: ebenfalls neu ist der YouTube-Channel Open Reichstag – und auch da heißt es “Ja gut, Tach allerseits…”.

This is not a Town Hall Meeting

RTL-Fragestunde mit der Kanzlerin im “protected mode”

Sonntag abend, 21.45 Uhr, RTL: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Gast im Town Hall Meeting zum Auftakt der Debattensaison im Wahljahr 2009. Mit viel Aufwand hatte der Privatsender die „Bürgersprechstunde“ als Konkurrenzformat zu den Fernsehdebatten angekündigt, doch schon beim ersten Blick ins Studio wurde deutlich, dass das Sendekonzept nicht wirklich etwas mit der US-amerikanischen Variante des lockeren Plauschs von (mehreren) Politikern mit einem Bürger-Sample zu tun hatte. Für die Kanzlerin reserviert war ein bequemer Sitzplatz neben Moderator Peter Klöppel (der nach der Werbepause die Rolle mit Maria Gresz als Publikumsbetreuer tauschte), von dort aus beantwortete sie ruhig und sachlich die Fragen der geladenen Gäste. Heimlicher Sieger des Abends: Twitter.

Eine Rezension der Sendung und deren Online-Feedback via Twitter ist zugleich bei CARTA und politik-digital erschienen.

Town Hall vs. Duell

Im Erscheinen Frisch erschienen: ein kleiner Beitrag für CARTA.info zum Town Hall Meeting mit Angela Merkel, veranstaltet von RTL (Sendetermin: Sonntag, 17. Mai, 21.45 Uhr). Als kleinen Anmerkungsapparat zum Artikel habe ich nachfolgend einige Materialien aus dem eigenen Fundus zur Rolle von TV-Debatten in diversen Mediendemokratien herausgesucht.

Eine stärkere Berücksichtigung der politikwissenschaftlichen Perspektive liefert dieser einführende Text zur Rolle des Formates, zusammengefasst wird hier im groben der Stand von 2005:

Politik in der Mediendemokratie: Mehr als Talkshows und TV-Duelle. In: Massing, Peter/Breit, Gotthard (Hg.): Politik im Politikunterricht. Schwalbach/Ts., 2006. S. 66-83.

Kleinere Artikel zu einzelnen Debattenzyklen folgen weiter unten, für die deutsche Diskussion hilfreich sind vor allem folgende Texte aus den Wahljahren 2002 und 2005:

• die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der FDP über die Nicht-Teilnahme von Guido Westerwelle an der Fernsehdebatte 2002.
• eine Pressemitteilung zur Erklärung der Kommission zu den Kanzlerdebatten 2002 (inkl. Auszug, der Originalkommentar ist offenbar nicht mehr online).
• die Erklärung der Kommission aus dem Jahr 2005 (via Institut für Medienpolitik, Berlin)

Die m.E. beste Text-, Material- und Kommentarsammlung zu den Presidential Debates aus dem vergangenen Jahr liefert das schon mehrfach erwähnte Presidential Debate Blog – ein studentisches Projekt aus Harvard, Yale und Chicago, das in kürzester Zeit nationale Aufmerksamkeit und Bedeutung erlangte. Ein Ansporn für Bologna-gestresste Studierende aus Deutschland?

Der Vollständigkeit halber hier noch einige deutlich ältere Artikel zu den “Kanzlerduellen” von 2002 – interessant vor allem deshalb, weil sich seitdem vergleichsweise wenig geändert hat (leider nicht mehr online, Mailversand auf Anfrage):

In der Amerikanisierungsfalle. Bei der Einführung der TV-Duelle wurde demokratisches Potenzial verschenkt. In: grimme – Zeitschrift für Programm, Forschung und Medienproduktion, Nr. 3/2002. S. 18-20.

Nach dem Duell ist vor dem Duell: In: politik & kommunikation. Nr. 2/2002. S. 62-63.

(mit Claus Leggewie) Keine falsche Bewegung! TV-Duelle können keine Wahlen entscheiden – nicht einmal in den USA. In: Der Tagesspiegel, 22.8.2002.

Deutschland 2009

Die Diskussion hierzulande kommt gerade erst in Gang, als interessanter Publikationsort scheint sich das ZEIT-Blog Wahlen nach Zahlen zu etablieren, initiiert wurde es von Thorsten Faas (Universität Mannheim) und Andrea Römmele (International University, Bruchsal) und versammelt Beiträge zahlreicher etablierter WahlforscherInnen.

Faas, Thorsten: TV-Duell 2.0? In: Wahlen nach Zahlen, Zeit.de vom 5.5.2009.

Maier, Jürgen: Showdown im Fernsehstudio – oder doch woanders? In: Wahlen nach Zahlen, Zeit.de vom 4.5.2009.

USA 2008

Debatten-Coverage für ZEIT.de, Telepolis und CARTA: #1 | #2 | #3 | #4a #4b

Hack the Debate: Angriff auf den Fernsehschirm. In: ZEIT.de, 22.1.2009.

Die Debatte vor der Debatte. In: Telepolis, 26.9.2008.

Duels without Guns. National Debates in Germany. In: Presidential Debate Blog, 25.9.2008.

Deutschland 2008 & Frankreich 2007

Hessen : Die unerträgliche Langeweile der Allparteienrunden. In: CARTA, 14.1.2009.

Niedersachsen: Debatten-Sprints? (IuP)

Hessen: Koch vs. Ypsilanti – Debatte in acht Runden (IuP)

Hessen: Koch vs. Ypsilanti – TV-Duell live (IuP)

Hessen, Niedersachsen: Debatte oder Duell? (IuP)

Frankreich: Sarkozy vs. Royal: Entscheidung im Fernsehduell. In: Telepolis, 2.5.2007.

In eigener Sache: Rheinland

Ich weiß, eigentlich sollte man die Begriffe Köln und Düsseldorf nicht gemeinsam in einem Blogeintrag verwenden, aber aus pragmatischen Gründen und der zeitlichen Nähe zweier Veranstaltungen mache ich das nun doch mal. Beschwerden bitte an @drbieber.

Am Donnerstag (30. April 2009) nehme ich an der Tagung “Medien, Parteien und Bürger im Wahljahr 2009 in
Nordrhein-Westfalen” im Düsseldorfer Stadttor teil. Dort bestreite ich gemeinsam mit Tobias Moorstedt ein Panel zur Rolle Sozialer Netzwerke im Wahlkampf. Im Rahmen meines Impulsreferates werde ich – voraussichtlich – auf die Probleme bei der Übertragbarkeit des Social Campaigning in Deutschland eingehen. Die Gründe dafür liegen aus meiner Sicht nicht im grundsätzlichen Unvermögen der deutschen Politiker und Parteien (so vermelden es regelmäßig die so genannten “etablierten Medien”), sondern eher im Fehlen der wesentlichen Ressourcen Geld und Zeit. Aber vielleicht rede ich auch über Twitter.

Am Dienstag (5. Mai 2009) bin ich zu Gast bei der RTL-Journalistenschule in Köln, die an diesem Tag das jährliche Trendforum TV veranstaltet, mit dabei sind u.a. Peter Kloeppel (RTL) und Stefan Raue (ZDF). Im Mittelpunkt stehen dabei neue Mischformate von bzw. zwischen Fernsehen und Internet, den inhaltlichen Schwerpunkt bildet ebenfalls das “Superwahljahr 2009″. Mein Thema lautet ” Web-TV und Videoblogs – Politikvermittlung und politische Berichterstattung im Web”, unter der etwas sperrigen Überschrift werde ich wohl etwas über diverse YouTube-Clips, Videpstreams und TV-Internet-Mashups erzählen. Und vielleicht auch was über Twitter.

Sag´ mir wie du heißt…

Das ZDF scheint eine etwas seltsame Vorliebe für schräge Titel von neuen Sendeformaten zu entwickeln.

Im Juni läuft die bereits mehrfach besprochene und kritisch kommentierte Casting-Show unter dem flapsigen Label Ich kann Kanzler und soll neue Maßstäbe im Politainment-Segment setzen.  Und am kommenden Dienstag startet als Livestream auf zdf.de sowie im digitalen ZDFinfokanal (man beachte auch hier die mutige Kombination aus Groß- und Kleinschreibung) ein Interaktives Magazin mit Markus Kavka. Diese Sendung hört auf den Namen KAVKA – Popolitics.

Die Idee mag ja ganz gut sein, und thematisch passend für das Segment Pop Politics ist der Moderator auf den ersten Blick ja sehr wohl… aber man stolpert mit einer leichten Lautveränderung eben auch schnell mal über Popo-litics oder Po-Politics.

Wortklauberische Politologen könnten außerdem noch darauf hinweisen, dass die Sendung vermutlich eher bestimmte politische Themen diskutieren möchte als über die Prozessdimension von Politik, die gemeinhin mit dem Begriff politics bezeichnet wird. Dann allerdings wäre man eher im Bereich der policy, denn so heißt der englischsprachige Begriff für das inhaltsorientierte Teilgebiet von Politik (mehr dazu weiß z.B. Kollege Nils Bandelow).

Egal, am Ende entscheiden natürlich die Zuschauer, bzw. Onliner über Erfolg oder Misserfolg. Oder gibt es für die Zielgruppe auch schon einen neuen Modebegriff im Fernsehsprech?