South-by-Southwest: In der Blase

Dienstag, 13. März. Wir schreiben Tag 5 der South-by-Southwest (#SXSW) und gerade überlagert die Washingtoner Politik das Festival im texanischen Austin: In den Morgenstunden erfährt Außenminister Rex Tillerson via Twitter, dass @realDonaldTrump ihn durch CIA-Chef Mike Pompeo ersetzen will – am späten Abend erreichen die Demokraten in einem als „tiefrot“ eingestuften Congressional District in Pennsylvania ein too-close-to-call bei einer Nachwahl zum Repräsentantenhaus. Der erst 34 Jahre alte Conor Lamb hält den republikanischen Favoriten Rick Saccone in Schach, erst die Briefwahlstimmen werden die Wahl entscheiden. Trump hatte in den Wahlkreisen im November 2016 mit etwa 20 Punkten Vorsprung gegen Hillary Clinton gewonnen. Nicht wenige Kommentatoren sehen hier die Vorboten für die midterm elections im November, die parteiischen substitutes im Fernsehen sagen es ganz deutlich: „The rumble you can hear is not a train, it´s not a storm, it is the anti-trump movement, that is coming from the mountains to every voting booth out there.“ Während bei CNN sich der Wind zu drehen scheint, hat man drüben bei FOX die Niederlage noch längst nicht akzeptiert und sendet das Celebrity-Magazin „page six tv“, keine Wahlsondersendung. Dass in dieser Nacht Stephen Hawking stirbt, spielt in keinem der beiden Sender eine Rolle.

Was hat das mit dem schrill-modernen Interactive-/Gaming-/Musik-/Film-Festival South-by (wie man in Austin sagt) zu tun? Gar nicht mal so wenig, denn die tiefen ideologischen Gräben haben sich auch in der vollgepackten Veranstaltungswoche gezeigt – allerdings nicht durch polarisierte oder gar feindliche Auseinandersetzungen auf den Panels, sondern durch das so gut wie vollständige Fehlen der republikanisch/trumpistischen Perspektive – Amerika ist noch immer auf der Suche nach den Vereinigten Staaten. (Sorry, die Werbeeinblendung musste sein, aber der Claim zu unserem Buch aus dem vergangenen Jahr passt hier einfach zu gut).

Sicher ist es mehr als eindrucksvoll, was das Team der SXSW auf die Beine gestellt hat. Ein imposantes Programm, bei dem im täglichen Newsletter immer noch neue Highlights hinzugefügt werden (Katie Couric! Elon Musk! Melinda Gates! Mark Hammill! Midge Ure!). (Okay, Midge Ure fällt ein wenig ab in dieser Reihe, aber immerhin kam er als special guest zu einer Podiumsdiskussion über den Elektromusikpionier Conny Planck ins german haus, die nicht uncoole Offsite-Präsentationsbude der deutschen Wirtschaftsförderungstruppe).

Die SXSW war politisch absolut einseitig und daher in dieser Perspektive auch nicht besonders interessant, eher sogar enttäuschend. Zu beobachten war ein komplettes Abtauchen in der liberal-progressiven Filterblase, ein wehmütiger Rückblick auf das Präsidentschaftswahljahr und die Zeit danach. Richtig schlimm: Viele public intellectuals (Journalisten, Autoren, Wissenschaftler) stellen ihre eigene Erfolgs- und/oder Leidensgeschichte mit und nach Obama vor. Prominentestes Beispiel: Der Vorzeige-Intellektuelle Ta-Nehisi Coates (The Atlantic) jammert schon im Titel seiner Essay-Sammlung We were 8 Years in Power. Technisch gesehen ist das natürlich zutreffend und richtig, nur leider schaut kaum jemand nach vorne und macht Vorschläge, was nun folgt und wie sich eine progressive Linke gegen Trump und den republikanischen Rest aufstellen kann. Ostküsten-Professor Mark Lilla war zwar nicht in Austin, aber seine Diagnose aus The Once and Future Liberal schwebte über zahlreichen Panels – in einem immer kleinteiliger werdenden Streit über die eigene Befindlichkeit verliert ein linkes Lager zusehends an Zusammenhalt und Identität. Die identity politics der letzten Jahrzehnte wenden sich gegen sich selbst und überlassen einer zumindest ansatzweise pragmatisch agierenden Gegnerschaft das Feld. Dabei ist Trump aktuell gar nicht mal das größte Problem, er verschanzt sich zunehmend hinter der Fassade des Weißen Hauses, setzt das systematische Zerlegen der Washingtoner Machtzentren fort und schart seine follower um sich – nicht nur bei Twitter, sondern auch in Regierungs- Verwaltungsämtern. Auch das ist zwar schlimm, hat für die Vorbereitung der kommenden Kampagnen derzeit aber noch keine spielentscheidende Bedeutung.

Denn ob dieser radikale Ego- und Machtfokus auch längerfristig Folgen haben kann, wird sich wohl im November zeigen. Substanzielle Verluste in Haus und Senat könnten ein Signal für einen Wechsel nach nur vier Jahren sein – allerdings müssten die Demokraten dann allmählich auch einmal personelle Zeichen für 2020 setzen. Und das heißt: Schon Anfang 2019, denn aussichtsreiche Präsidentschaftskampagnen brauchen in aller Regel einen langen Anlauf. Nur: Woher sollen diese Signale kommen? Aussichtsreiche Gegenkandidaten sind bisher noch nicht zu erkennen, dass eine Kandidatur von Obama-Vize Joe Biden ernsthaft diskutiert wird, sagt bereits vieles (seine Kampagne wäre im übrigen auch die Ausnahme für eine „Sprint-Kandidatur“, die in schon laufende primaries eingreift).

Im föderalen System bietet sich eigentlich die Ebene der Bundesstaaten als Widerstand gegen die Hauptstadt an, doch bis auf Kalifornien, das sich als „natürliche“ Gegenmacht am anderen Ende des Kontinents geriert, ist noch nicht viel passiert. Etwas mehr Bewegung kommt aus den Städten, und das war auch in Austin zu spüren: Die Bürgermeister des Cities Summit waren politische Aktivposten bei der SXSW, die US-Mayors wissen um ihre Verantwortung als Gegenmacht zu einem Washington, das unter Trump immer schwächer wird. Sadiq Khan, der Gast aus London, hielt eine eindringliche, sehr politische Rede – in und zwischen den Zeilen. Mit seinem Auftritt platzierte er sich gleich zwischen mehreren Stühlen, als bekennender Trump-Gegner hielt er mit Kritik und Unverständnis nicht hinter dem Berg, als technophiles, dabei aber marktrealistisches Stadtoberhaupt bot er radikalen Datenaktiven die Stirn und nebenbei steuerte er als gewähltes Oberhaupt des Bremain-London gegen den Kurs von Premierministerin May. Viel besser kann man es nicht machen – leider blieb er die große Ausnahme.

Was ist sonst noch zu erwähnen? Im Technologie-Diskurs dominierten die (erwartbaren) Themen Blockchain und Künstliche Intelligenz, auffällig war hier die Differenz zwischen Elon Musk („AI ist schlimmer als Atomraketen“) und Ray Kurzweil („AI ist eine weitere dezentrale, auf Unterstützung des Menschen ausgerichtete Sammlung von Hilfsprogrammen“). Sie brachten ihre Einschätzungen in großen Einzel-Events vor (wie es sich für Titanen gehört) und nicht im Dialog miteinander – vielleicht programmiert demnächst ja jemand zwei Bots, die den Austausch dann aufgreifen und fortführen. Zuzutrauen ist der SXSW-Gemeinde ja grundsätzlich alles. Der digitale Alltag ist in den USA schon viel umfassender und gegenwärtiger als bei uns, die Gesundheitsthemen verzweigen sich inzwischen von digital wellbeing, über enhancements aller Art bis hin zur virtuellen (Un-)sterblichkeit. Auch stärker als in Deutschland und Europa macht sich der Einfluss von eSports bemerkbar – sowohl auf den Werbemarkt wie auch auf die Sportarten ohne vorgeschaltetes „e“. Eine ganze Konferenz-Sparte widmete sich der wachsenden ökonomischen und gesellschaftlichen Bedeutung der erneuten Medialisierung des Sports.

Ein Fazit soll nicht zu nüchtern klingen – die SXSW ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert und diese Menge an Talent, Enthusiasmus und Wissen kommt nicht bei vielen Gelegenheiten zusammen. Wie sich die Großveranstaltung in die – durch einen massiven Bauboom gerade etwas unwirtliche – Innenstadt von Austin einbettet und diese in eine multiple Erlebnislandschaft verwandelt, ist nicht anders als grandios zu bezeichnen. Eine in den analogen Stadtraum platzierte enhanced reality: Respekt, gerne mehr davon. Die Teilnehmer stehen vor der schwierigen (und immer unlösbaren) Aufgabe, selbst zu entscheiden, was man davon auf- und mitnehmen möchte. Daraus resultiert eine unsichere Navigation in einem durch gezielte Überforderung völlig überladenen Angebot – das ist schon eine ziemlich gute Metapher für die Lage der digitalen Gesellschaft und dürfte sehr wohl im Sinne der Veranstalter sein.

Köln wählt (oder auch nicht)

Zur Zeit wird jede Menge Spott über die Stadt Köln ausgeschüttet – verantwortlich dafür ist dieses Mal nicht der FC, sondern die Stimmzettel-Panne im Vorfeld der eigentlich für den 13. September angesetzten Oberbürgermeister-Wahl. Nicht allein Pressestimmen aus Düsseldorf beschrieben hämisch die Ereignisse in der Domstadt, auch überregionale Medien äußerten Unverständnis und Kritik, manche Beiträge zogen Parallelen zu anderen gescheiterten Großprojekten wie der U-Bahn-Erweiterung und der Sanierung der Oper. (Update: Einen guten Einstieg liefert die Twitter-Suche nach dem Hashtag #OBWahl.)

Der eigentliche „Fall“ – eine Ungleichbehandlung der Kandidaten durch die Gestaltung des Stimmzettels – ist an verschiedenen Stellen vorgestellt und diskutiert worden, vgl. dazu etwa die Themensammlung des Kölner Stadtanzeiger, den Beitrag des WDR,  oder den Bericht in der Süddeutschen Zeitung. Als Hauptleidtragende gilt die parteilose Kandidatin Henriette Reker, deren Name in kleiner Schrift an sechster Stelle aufgeführt war, während ihr Konkurrent Jochen Ott nicht nur die prominente erste Tabellenzeile belegt, sondern zudem „Unterstützung“ eines großen SPD-Schriftzuges erhält. Nun kann man darüber streiten, ob Parteien bzw. deren Namen derzeit tatsächlich positive Wirkungen auf die Kampagnen von Direktkandidaten haben, doch als neutral ist die „Aufmerksamkeitslenkung“ durch das Kölner Wahlzettel-Design gewiss nicht zu bezeichnen. Und genau dies hat offenbar genügt, um nach einer Prüfung der Regularien in der Kommunalwahlverordnung die Wahl vorerst zu verschieben.

Die Konjunktur des Lecks

Die koordinierte Veröffentlichung der „Afghanistan War Logs“ durch die Internet-Plattform Wikileaks, die New York Times, den Guardian und den Spiegel hat seit dem Scoop am Wochenende für viel Wirbel gesorgt.

Die „politische“ Auslegung und Kommentierung der Dokumente ist meine Sache nicht, hierzu fehlen mir die Kenntnisse über Hintergrund und Entwicklung des Konflikts und die diversen militärischen Operationen.

Für mich spannend ist allerdings die „Neukonfiguration der Öffentlichkeit“ durch die Nutzung der digitalen, interaktiven Medienumgebung des Internet. Wie es der Zufall will, habe ich vor kurzem einen Vortrag an der NRW School of Governance zum Thema „Die Ethik des Lecks“ gehalten, Anknüpfungspunkt war (unter anderem) das von Wikileaks verbreitete „Collateral Murder“-Video eines Helikopterangriffs in Bagdad mit zivilen Opfern.

In der Präsentation habe ich die These aufgestellt, dass gerade die technologisch veränderten Möglichkeiten zur Dokumentenweitergabe in Zukunft für eine „Konjunktur des Lecks“ sorgen würde:

Bedingt durch die Digitalisierung können inzwischen nicht mehr nur „einfache“ Text- oder Tondokumente zum Gegenstand von Informationsweitergaben werden, sondern auch massenmedial vorzeigbare Filmsequenzen (Collateral Murder) oder abstrakte Datensammlungen (Steuersünder-CD). Zugleich ändert sich auch der Prozess der Weitergabe: wurde früher mit den Medien als „Vierter Gewalt“ ein relativ autarkes Subsystem mit Informationen versorgt, treten inzwischen NGOs (Watchdog-Organisationen) und kleinere Medien-Akteure wie Weblogs oder Online-Plattformen an deren Stelle.

Ganz offensichtlich bemüht sich Wikileaks hier nun um eine Maximierung der öffentlichen Aufmerksamkeit und stellt so eine im Normalfall eher unwahrscheinliche Allianz dreier großer Medienakteure her. Neben einer zusätzlichen „Authentifizierungsschleife“ erhalten die Dokumente dadurch auch so etwas wie ein „Narrativ“: pressegeschichtlich werden sie in eine Reihe mit den „Pentagon Papers“ gestellt, und die Konkurrenz von staatlicher Informationshoheit mit der enthüllenden Kraft der Vierten Gewalt wird betont.

YouTube@Peking 2008: Protest Yourself?

Die olympischen Spiele in Peking stehen vor der Tür, und „das Internet“ hatte gerade schon seinen ersten großen Auftritt als Streitgegenstand im Dreieck China – IOC – Internationale Presse. Darum geht es hier nicht.

Vor gut zwei Wochen wurde ich von der Journalistin Nina May um ein kurzes E-Mail-Statement zur Nutzung des „Internet und speziell YouTube für Protest bzw. zur Verbreitung politischer Aussagen“ gebeten. Anlass waren die zu diesem Zeitpunkt noch recht frisch veröffentlichten drei Videoclips La Piste, La Piscine, und Un Couple der französischen Theateregisseurin Ariane Mnouchkine.

Nach anfangs recht großem Interesse an den Filmen scheint die Nachfrage kurz vor den Spielen zu erlahmen, dies legt zumindest eine dpa-Meldung nahe, die am 5. August von diversen „Qualitätsmedien“ wie SZ, FTD oder Focus übernommen wurde. Der Umgang mit diesem Text wäre eigentlich Wasser auf die Mühlen der bloggenden „Holzmedien“-Kritiker, denn hier stimmt so einiges nicht – falsche Clip-Titel und fehlerhafte Wiedergabe der Inhalte sind noch die geringeren Fehler. In der dpa-Meldung steht:

Der provokativste dürfte wohl der Film «Le couple», das Paar, sein. Er zeigt den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und seine Frau Carla. Beiden [sic!] sitzen am Rand einer Tartanbahn. Er spielt nervös an seinem Handy und seiner teuren Rolex, sie legt beruhigend den Arm auf seine Hand. Da stellt sich plötzlich ein Demonstrant vor das Paar und ruft «Freiheit». Dann wird er mit einem Schuss exekutiert.

Wie bitte? Sarkozy und Bruni spielen in einem Protestvideo mit? Nicht schlecht.

Wäre vermutlich ganz gut gewesen, sich die Videos auch mal anzusehen (etwa hier auf der YouTube-Seite von Mnouchkines Théâtre du Soleil). Sorgfältige Journalismus-Lehrer alter Schule werden die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.

Zurück zum eigentlichen Thema, der Rolle von YouTube für politischen Protest heute und einigen weiteren Aspekten des eingangs erwähnten E-Mail-Interviews mit Nina May. In ihrem ausführlichen Artikel zu Mnouchkines Olympia-Filmen schreibt sie in der Leipziger Volkszeitung vom 24.7.2008:

Bei Youtube etabliert sich eine neue Protestkultur. 97 700 Treffer listet die Webseite zum Stichwort „Protest“ auf. Allein zum Thema Tibet/China häufen sich Videos von Menschenrechtlern, die zum Beispiel einen Militärübergriff am Fuße des Mount Everest nachstellen. Weltweit bekunden Tierrechtsaktivisten in Videos ihre Solidarität mit verhafteten Kollegen in Österreich, und ein italienischer Künstler stellte Aufnahmen von tausenden roten Kugeln ins Netz, um gegen die Ignoranz der Politiker angesichts des Müllproblems zu kämpfen. Während eine Demonstration auf der Straße lediglich das direkte Umfeld anspricht, können mit den Internetvideos potenziell die rund sieben Millionen monatlichen Youtube-Nutzer erreicht werden.

Das ließe sich mit weiteren Elementen aus der E-Mail-Korrespondenz vom 23.7.2008 noch etwas vertiefen:

Warum wird gerade YouTube als neues Protestmedium verwendet?

YouTube ist als Plattform für kurze Videoclips gerade dabei, das Fernsehen als Verteilmedium für politische Botschaften im „Spot-Format“ abzulösen. Bei kontinuierlich ansteigender und manchmal sogar konkurrenzfähiger Reichweite ist es schlicht viel billiger – zusätzlich zu den Produktionskosten fallen kaum weitere Ausgaben an, da die Sendezeiten nicht gekauft werden müssen. Auf YouTube und ähnlichen Plattformen haben sich dezentrale Verteilmechanismen gebildet, die für eine schnelle Verbreitung der Inhalte durch Zuschauer sorgen. Auch die Archivfunktion ist nicht zu unterschätzen, Internet-Videos werden meist lange auf der jeweiligen Plattform vorgehalten und können auch so eine konkurrenzfähige Reichweite erhalten. Zudem ist der „YouTube-Stil“ der Botschaften häufig etwas „roher“ und unfertiger, was sich ebenfalls günstig auf die Produktionskosten auswirkt. Vor allem aus diesen Gründen dürfte YouTube im diesjährigen US-Präsidentschaftswahlkampf zur ersten Anlaufstelle für die zahlreichen Videobotschaften der Kandidaten und deren Unterstützergruppen werden.

Lässt sich daran eine Veränderung von Protestkultur ablesen – weg von der direkten Aktion auf der Straße hin zum globalen Protest im Internet?

Die Verlagerung der Protestkultur in Richtung der elektronischen Massenmedien hat längst stattgefunden und ist kein Resultat der YouTube-Nutzung. Allenfalls verleihen die Videoplattformen dem Trend zum „Online-Protest“ einen neuen Schub, da nun massentaugliche Audio/Video-Inhalte produziert und verteilt werden können. Zuvor waren Online-Protestaktionen häufig auf eher technische, computer-orientierte Settings angewiesen (E-Mail-Flutwellen, Denial-of-Service-Attacken, Blockaden und Hacks von Websites). Die „YouTube-Proteste“ nutzen lediglich eine neuartige Vertriebsstruktur, eine ganz neue Protestkultur entsteht hier nicht – das sieht man auch gut am Beispiel der Mnouchkine-Clips: eine Theaterregisseurin inszeniert kurze Filmsequenzen. Neu ist dabei „nur“ der „Vertrieb“ der Protestinhalte über eine nicht Print- und nicht Fernsehgestützte Infrastruktur.

Spannend wird in Zukunft sein, ob es Gegenreaktionen zu dieser Kampagne geben wird – einerseits Text-Kommentare zu den Ursprungsfilmen, andererseits aber auch „visuelle Kommentare“, die die Bild-/Filmsprache übernehmen und aus dem Ausgangsmaterial eigene Clips konstruieren. Was würde wohl passieren, wenn im Spot „Un Couple“ nicht der Protestierer vom Startschützen getroffen würde…

[Die eindrucksvollen Visuals vom Affen und seinen Freunden stammen im übrigen von der BBC (Thx, OF!): Created by the men behind Gorillaz – Damon Albarn and Jamie Hewlett – Monkey and his friends will be the faces of the BBC’s Beijing Olympics coverage in the next few months.]

Wahlcomputer für Deutschland?

Etwas reißerisch, aber doch: E-Voting – Wahlcomputer für Deutschland lautet der Titel eines Arbeitsgesprächs, das bereits am kommenden Dienstag (24.6.2008) am Institut für Politikwissenschaft der JLU Gießen stattfindet (für Interessierte vor Ort: ab 14 Uhr im Phil II, Haus E, Raum 106).

Studierenden aus meinem Lehrforschungsprojekt Medialisierung von Wahlen ist es doch tatsächlich gelungen, Vertreter der zwei „Streitparteien“ an einen Tisch zu bekommen: aus Berlin kommt Constanze Kurz, die einerseits an der Humboldt-Universität arbeitet, vor allem aber als Mitglied des Chaos Computer Club für Furore gesorgt hat. Aus Südhessen reist Bernhard Emrich an, der als Wahlamtsleiter der Stadt Langen im Januar den Einsatz elektronischer Wahlgeräte zur hessischen Landtagswahl koordiniert hat – und dabei (neben anderen) ins Visier von Datenschützern und Öffentlichkeit geraten ist. (Ach ja, ich selbst sitze auch mit am Tisch, werde mich aber mit Wortbeiträgen zurück halten und vor allem interessiert zuhören.)

Einiges Hintergrund-Material zur Thematik findet sich hier im Weblog, ein etwas ausführlicherer Artikel liegt bei Telepolis Online zur Ansicht aus. Außerdem lesenswert: die Dokumentation des CCC zu den Wahlbeobachtungen anlässlich der Landtagswahl vom 27.1.2008.

Update (23.6.): Wer hätte das gedacht – die Veranstaltung zieht ihre Kreise. Neben Bernhard Emrich wird mit Michael Fleischer (Viernheim) noch ein zweiter Wahlamtsleiter die Gelegenheit zum Arbeitsgespräch nutzen. Das rege Interesse zeigt, dass es ganz offenbar einen Bedarf gibt, sich „post festum“ mit den Bedingungen des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte auseinanderzusetzen – das hitzige Klima im unmittelbaren Umfeld der Wahlen im Januar hatte eine solche Diskussion bislang erschwert bzw. völlig verhindert. Wir sind gespannt…

Recount?

Schon gestern abend deutete sich an, dass der Einsatz von Wahlgeräten in acht hessischen Gemeinden ein Nachspiel haben dürfte. Hier nochmal der entsprechende Blog-Eintrag:

20.49 Uhr

In einigen Weblogs gibt es Berichte vom Wahltag, z.B. hier von einer versuchten Wahlbeobachtung in Obertshausen (via Sven Borkert). Zahlreiche weitere Hinweise finden sich auch im Beitrag Bananenrepublik Hessen (via Ralphs Piratenblog).

An diesen Stellen und auch anderswo (sehr gut: ein Twitter-Feed zur Wahlbeobachtung vom Sonntag) entfaltet sich gerade seit heute mittag eine überaus spannende Sammlung und Diskussion von Wahlbeobachtungen in einigen der o.g. Städten und Gemeinden (ein Zentrum scheint das o.g. Hey Obertshausen-Posting über einen you fm-Blog). Es wird spannend zu beobachten sein, wie sich der Diskurs nun weiter entwickelt (und wie schwarz der Sonntag für die hessische Demokratie nun wirklich war).

Und heute geht es weiter:

Ebenfalls noch am gestrigen Abend folgte dann mit einer neuen Pressemitteilung des Chaos Computer Club die erste Reaktion auf die vielfältigen Erfahrungen bei den Wahlbeobachtungen (Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl), außerdem berichtet Spiegel Online (Computer-Club kritisiert Wahlrechner-Schlampereien) über die Probleme am Wahltag, dort werden auch mögliche Konsequenzen (Anfechtungen, Nachwahl) erörtert. Hier der entsprechende Bericht via HR-Online.

Auch aus einer weiter gefassten Perspektive bleibt der Umgang mit Wahlgeräten natürlich ein Thema – so ist zum Beispiel auch systematisch zu untersuchen, inwiefern sich die Technisierung nicht nur auf das Wahlergebnis, sondern auch auf die Wahlbeteiligung ausgewirkt hat. Eine erste flüchtige Durchsicht der über das Hessische Statistische Landesamt verfügbaren Daten vermittelt zumindest den Eindruck, dass der Wahlgeräte-Einsatz nicht durchgängig signifikante Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung hatte. Die meisten Städte/Gemeinden verzeichnen einen leichten Rückgang der Wählerstimmen, in Lampertheim (-6,7 %) und in Viernheim (- 11,7 %) treten dabei die größten Abweichungen auf. Hier wäre nun eine Verbindung zu den Vor-Ort-Berichten angezeigt – zumindest für Viernheim heißt es, dass für eine Zeit lang die Geräte nicht funktionsfähig waren (vgl. HR-Online).

Die CCC-Beobachtungen, dass es in einigen Wahllokalen zu ungewöhnlich langen Wartezeiten kam, dass die Wähler nicht ausreichend informiert an den Wahlcomputer treten oder das „Wahlpersonal“ zu wenig systematische Hilfestellungen zu leisten in der Lage war, können eigene durch Vor-Ort-Beobachtungen bestätigt werden. Hier muss jedoch noch eine genauere Auswertung der Feldnotizen erfolgen, bevor eindeutige Aussagen gemacht werden können.

Nichtsdestotrotz – selbst die CCC-Berichte legen den Eindruck nahe, dass der „menschliche Faktor“ das größere Problem beim Wahlgeräte-Einsatz darstellt. Es soll keinesfalls unterschlagen werden, dass es auch zu konkreten Fehlfunktionen der Nedap-Maschinen kam – doch stellen eklatantes Fehlverhalten bei der Implementierung dieser für die Mehrzahl noch neuen Option der Stimmabgabe offenbar das eigentliche Problem dar. Dazu zählen nicht nur die konkreten Vorfälle in unmittelbarer Nähe zum Wahltag (z.B. Einlagerung von Wahlgeräten in Privathaushalten/Niedernhausen), sondern auch Versäumnisse bei der Wahlvorbereitung bzw. der Wählerinformation.

Vor kategorischen Verbotsforderungen sämtlicher Stimmabgabetechnologie steht neben deren geräteseitger Verbesserung mindestens noch die Debatte um eine Optimierung der Einbettung in die formale Wahlorganisation.

Nach den Ereignissen bei der Landtagswahl, die wohl einer eingehenderen Prüfung durch die Landeswahlleitung unterzogen werden, rücken nun zwangsläufig die nächsten Abstimmungen in den Blick, die mit Hilfe von Wahlgeräten durchgeführt werden – dazu zählen u.a. die Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Langen (10.2.) oder die Bürgermeisterwahl in Obertshausen (2.3.).

Wahlgeräte in Hessen zugelassen

In seiner Entscheidung vom 23. Januar hat der Staatsgerichtshof des Landes Hessen den Einsatz von elektronischen Wahlgeräten bei der Landtagswahl zugelassen. Damit wurde der Antrag auf eine einstweilige Verfügung vom 6. Januar, die vom Chaos Computer Club unterstützt wurde, abgewiesen. Die Berliner bedauern die Entscheidung sehr, wie der Kommentar von erdgeist zeigt.

In der Begründung des Staatsgerichtshofes heißt es:

Genehmigung und Verwendung von Wahlcomputern sind, wie der Staatsgerichtshof feststellte, wahlorganisatorische Maßnahmen. Solche Maßnahmen können vor der Wahl grundsätzlich nur mit den Rechtsbehelfen angefochten werden, die im Landtagswahlgesetz und in der Landtagswahlordnung dafür vorgesehen sind.

Damit bezieht der Staatsgerichtshof eine verfahrensorientierte Position und verzichtet – richtigerweise – auf eine „absolute“ Stellungnahme zum Einsatz von Wahlgeräten. In das Urteil eingeflossen sind auch die positiven Resultate der Probewahlen, die in den acht Gemeinden durchgeführt worden waren, denn für eine Anfechtung wären konkrete Verdachtsmomente notwendig gewesen:

Eine Ausnahme hätte jedenfalls erfordert, dass später nicht nachweisbare Manipulationen in den Wahlcomputern realistischerweise zu befürchten und Fehlfunktionen der Wahlcomputer bei der bevorstehenden Landtagswahl dadurch zu erwarten sind. Das hat die Antragstellerin nicht substantiiert vorgetragen.

Die Wahlleitungen der betroffenen Städte und Gemeinden können nun aufatmen und die Wahlen wie geplant unter Einsatz der Wahlgeräte durchführen – das ist nicht nur unter organisatorischen, sondern auch aus wahlsystematischer Perspektive beruhigend. Hätte die Klage nämlich Erfolg gehabt, wäre genau jener Fall eingetreten, vor dem insbesondere der Chaos Computer Club stets gewarnt hatte: durch den Zwang zur substanziellen Reorganisation der Wahl nur drei Tage vor dem Wahltag wäre es sehr schwierig geworden, einen reibungslosen Ablauf der Wahl (mit herkömmlichen Urnen, Wahlkabinen, Stimmzetteln und menschlichen Wahlhelfern) zu garantieren. Die Folge wäre eine „Ungleichheit der Wahl“ gewesen, ironischer Weise aufgrund der Abwesenheit von Technologie und nicht wegen ihres Einsatzes.

Ein Rest von Unsicherheit bleibt am Wahltag allerdings bestehen, denn an manchen Orten wird fest mit dem Erscheinen von Wahlgeräte-Gegnern und sogar Störversuchen während des Wahlablaufes gerechnet.

Update 1: Zum gleichen Thema ist gerade ein Interview auf sueddeutsche.de erschienen, das – sagen wir mal – kontrovers aufgenommen wird. Es ist tatsächlich sehr plakativ und polarisiert ausgefallen, an einigen Stellen fehlen auch ein paar argumentative Zwischenschritte, aber der Kampf um die Leserschaft wird online offenbar mit harten Bandagen geführt… ;-)

Update 2: Ebenfalls mit Blick auf die Entscheidung des Staatsgerichtshof äußert sich Christopher Harth auf politik-digital.de zum Thema. Hier wurde dem nicht ganz unkomplizierten Sachverhalt deutlich mehr Raum zugestanden, dementsprechend moderater wirkt die Darstellung.

Wahlmaschinen vs. Wahlhelfer

Neulich an der digitalen Wahlurne -Impressionen von der obligatorischen Probewahl mit elektronischen Wahlgeräten vor der Landtagswahl in Hessen.

Unter großem Medieninteresse (u.a. FAZ, HR, ZDF) kam es u.a. in Langen zum Clash der Auszählverfahren – so mancher Beobachter konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier weniger die Funktionsfähigkeit der Maschinen als die Belastbarkeit der Wahlhelfer getestet wurde.

Ein ausführlicher Bericht folgt in einem eigenen Posting sowie in einem Beitrag für Telepolis Online. Vorab aber schon einige Bilder – digital fotografiert (aber garantiert unmanipuliert) von Christian Marx.

Landtagswahl 2.0: Wahlmaschinen in Hessen?

Im Januar 2008 entscheiden die Hessen über ein neues Parlament in Wiesbaden, ihre Stimme können die Wähler dabei auf drei Wegen abgeben – wahrscheinlich. Am 27. Januar findet die hessische Landtagswahl in der klassischen Variante an der Urne statt, mancherorts hat das Briefwahlverfahren bereits begonnen und am 9. Januar fällt die Entscheidung, ob auch elektronische Wahlgeräte genutzt werden können. An jenem Mittwoch finden in einigen Kommunen zwischen 8 und 18 Uhr Probewahlen statt, von deren Gelingen es abhängt, ob die Wahlgeräte auch im Echtbetrieb am 27. Januar eingesetzt werden dürfen.

Dieser „Probelauf“ darf als Resultat der bundesweit und bisweilen leicht hysterisch geführten Diskussion um die Technologisierung von Wahlen gelten: im vergangenen Herbst hatte der Berliner Chaos Computer Club (CCC) im Auftrag des Bundesverfassungsgerichts einen Bericht veröffentlicht, der die Manipulationsanfälligkeit von Wahlgeräten des niederländischen Herstelles Nedap beschreibt. Geräte dieses Herstellers sind auch in Deutschland zum Einsatz bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen zugelassen. Nach einem kurzen publizistischen Wellenschlag beruhigte sich das Geschehen ein wenig, während die Organisation der Landtagswahlen im Frühjahr 2008 seinen Lauf nahm und Kommunen wie Langen, Bad Soden oder Obertshausen sich auf den Einsatz der gemeindeeigenen oder angemieteten Wahlgeräte vorbereiteten. Dabei könnte man eigentlich davon ausgehen, dass es sich hier eher um einen Routinefall handelt und nicht um die Neuerfindung des Wählens:

„Mit Stand 2006 ist [in Deutschland] bereits mehr als 15 Millionen Mal an elektronischen Wahlgeräten gewählt worden. In den Bundesländern Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind bereits alle gesetzlichen Voraussetzungen zur Wahl an elektronischen Wahlgeräten gegeben und – soweit dies notwendig war – auch die Bauartzulassungen für Landtags- und Kommunalwahlen erteilt worden. (…) So setzten zur Bundestagswahl 2002 bereits 29 Städte und Gemeinden in insgesamt 1.400 Stimmbezirken elektronische Wahlgeräte ein. Nach einer Statistik des Bundesinnenministeriums wurden bei der Bundestagswahl 2005 dann schon 1.850 elektronische Wahlgeräte eingesetzt, an denen 2,5 Millionen Wähler ihre Stimme abgegeben haben. Bis zum Jahr 2006 hatten 65 Städte und Gemeinden elektronische Wahlgeräte der Firma Nedap / HSG Wahlsysteme eingeführt. Zum Einsatz kamen die Geräte im Jahr 2006 bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie bei der Kommunalwahl in Hessen und der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus.“

(aus: Christopher Harth: Die Diskussion um die Einführung von elektronischen Wahlgeräten am Beispiel der Landtagswahl in Hessen. Unveröff. Manuskript, 2007. S. 13; 22)

Dass das elektronische Wählen noch lange keinen Platz im Standardrepertoire der demokratischen hat, zeigt auch ein Blick auf die Informationsseiten zur hessischen Landtagswahl. Das Innenministerium informiert zwar neben den obligatorischen Hinweisen auf zugelassene Parteien, Wahlbewerber, Wahlkreise und Wahlrecht auch über das Briefwahlverfahren und den Stimmzettel – Möglichkeiten zur elektronischen Stimmabgabe werden jedoch nicht erwähnt.

Erst ein genauerer Blick auf den Wahlerlass Nr. L 24 vom 6. Dezember („Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten“) gibt Aufschluss über die einzelnen Bestimmungen für den Wahltag und auch den zuvor durchzuführenden Probelauf. Auch für Laien wird hier die Komplexität des scheinbar so einfachen Prozesses der Wahl deutlich, noch verstärkt durch die technologische Perspektive auf das Verfahren – hier findet sich dann auch der Kern für die besondere Kritikanfälligkeit gerade dieses Weges der Stimmabgabe.

Die Expertise zur Prüfung, ob das technische Setting nicht nur der eigentlichen Aufgabe genügt, sondern auch fehler- und fälschungsresistent ist, haben nur wenige, unter anderem die Kabelsalatfreunde vom CCC. Die Vereinigung genießt inzwischen ein solches Ansehen, dass sie den dringend notwendigen Diskurs um die Technologisierung politischer Wahlen bis zur Beinahe-Erstickung dominiert. Im Falle der hessischen Landtagswahl sind sämtliche notwendigen gesetzlichen Bestimmungen zum Einsatz von Wahlgeräten erfüllt, der Landeswahlleiter hat seine Zustimmung – wenngleich unter Auflagen – erteilt und doch wird die modernste Form der Stimmabgabe von einer enormen Skepsis umgeben. Man darf nicht nur, man muss gespannt sein, inwiefern die Probeläufe und erst recht der Einsatz am Wahltag als Plattform für eine technologische Fundamentalkritik genutzt werden, die interessanter Weise aus der „Technik-Ecke“ selbst kommt.

Im Falle des Hamburger Wahlstiftes (ein eigenes Posting hierzu ist in Vorbereitung) hat die Lobby-„Arbyte“ des CCC bereits dazu geführt, dass dieser Modernisierungsversuch so kurz vor der Wahl zur Bürgerschaft abgebrochen wurde, dass der öffentlichen Hand nicht unerhebliche finanzielle Verluste enstehen, das Fehlen mehrerer Tausend Wahlhelfer droht und darüberhinaus ganz analoge Sicherheitslücken bei der Stimmauszählung die Folge sein dürften.

Fortsetzung folgt.

(Der Text ist auch erschienen auf politik-digital)

Bilder im Staatsdienst…

…oder: der ePass kommt. Aus gegebenem Anlass haben Benjamin Drechsel und ich einen kleinen Artikel zur bevorstehenden Einführung des neuen Reisepasses verfasst und uns dabei insbesondere die Rolle von Bildern vorgenommen. Nachzulesen hier, bei den freundlichen Kollegen von Telepolis.

Der Beitrag basiert im übrigen auf einer Vortragspräsentation zur Tagung „Vom roten Mars und runden Atomen“, die am 25. und 26. Oktober im Rahmen der Förderinitiative Wissen für Entscheidungsprozesse des BMBF an der Hochschule für Gestaltung in Offenbach statt gefunden hat.